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    Unter dem Oberbegriff „audiovisueller Mediendienst“ versteht die Europäische Union sowohl das Fernsehen als auch audiovisuelle Abrufmediendienste (etwa Video-on-Demand-Angebote oder Beiträge in Mediatheken). Die Hereinnahme der On-Demand-Angebote in das europäische Medienrecht erfolgte im Jahre 2007, als die Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ (RL 89/552/EWG, auch: „Fernsehrichtlinie“) zum zweiten Mal überarbeitet (erste Revision durch die RL 97/36/EG) und in die „Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste“ (RL 2007/65/EG, kodifiziert durch die RL 2010/13/EU, „AVMD-Richtlinie“) überführt wurde. „Fernsehähnliche Abrufdienste“ unterliegen nicht allen in der Richtlinie enthaltenen Bestimmungen, da die Nutzer hier weitergehende Auswahl- und Steuerungsmöglichkeiten haben und die Bedeutung sowie der Meinungsbildungseinfluss von Abrufdiensten im Vergleich zum Fernsehen niedriger sein soll. Für Fernsehsendungen gelten dagegen strengere oder spezifische Vorschriften, beispielsweise bezüglich der kommerziellen Kommunikation (Werbung etc.) und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste soll der Weiterentwicklung der Medien hinsichtlich ihrer Digitalisierung und Konvergenz gerecht werden, insbesondere sollen Wettbewerbsverzerrungen zwischen klassischen Fernsehdiensten und sonstigen Mediendiensten vermieden werden.

     


    Die AVMD-Richtlinie behandelt „Dienste der Informationsgesellschaft“ (sprich: Abrufdienste oder Telemedien) lediglich insoweit, als es sich um audiovisuelle Mediendienste handelt. Von ihrem Anwendungsbereich nicht erfasst sind der Hörfunk und On-Demand-Audiodienste. Abrufdienste sind allgemein Gegenstand der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (RL 2000/31/EG, „eCommerce-Richtlinie“).

     


    Den nationale Rechtsrahmen für Fernsehen, Hörfunk und Abrufmedien bilden vor allem der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und das Telemediengesetz des Bundes (TMG); weitere Staatsverträge beziehen sich auf die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Rundfunkbeitrag, die ARD, das ZDF und das Deutschlandradio (sowie das europäische Fernsehkulturprogramm ARTE). Hinzutreten die Staatsverträge einzelner Länder und die Rundfunk- und Mediengesetze, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den privaten Rundfunk regeln. Der RStV und der JMStV sowie die Bundesgesetze (neben dem TMG das Vorläufige Tabakgesetz, das Heilmittelwerbe- und das Arzneimittelgesetz) dienen auch der Umsetzung von AVMD- und eCommerce-Richtlinie sowie weiterer, einschlägiger Rechtsakte der EU.

     

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