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    Das Urheberrecht (umfassender: das „Recht des Geistigen Eigentums“ oder „Immaterialgüterrecht“) schützt die Beziehungen des/r Urheber/s zu dem von ihm/ihnen (gemeinsam) geschaffenen Werk. Erfasst sind die persönlichen Beziehungen (etwa das Namensrecht) sowie die wirtschaftliche Dimension der Einbringung des Werks in den Geschäftsverkehr (Verwertungs- und Nutzungsrechte).

    Regelungen zum Urheberrecht finden sich auf der Ebene des Völkerrechts (z.B. Revidierte Berner Übereinkunft – RBÜ, Abkommen über handelsbezogene Aspekte des Geistigen Eigentumsrechts – TRIPS, Welturheberrechtsvertrag – WCT), auf Ebene von Europarat und Europäischer Union (z.B. Richtlinie über die Satellitenausstrahlung und die Kabelweiterverbreitung – SatKabRL, Richtlinie über das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft – InfoRL oder UrhRL), sowie im nationalen Recht (in Deutschland das Urheberrechtsgesetz – UrhRG und betreffend die Verwaltung von Urheberrechten das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz – UrhRWG).

    Urheberrecht

    Grundlagen des Urheberrechts sind die Menschenrechte; aktuell ist die Kodifizierung auch in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Art. 17 Abs. 2) erfolgt. Die Ausgestaltung des Eigentums- und damit des Urheberrechts ist in erster Linie Aufgabe des Staates bzw. der Völker-/Staatengemeinschaft. Es kann Beschränkungen unterworfen werden, soweit berechtigte (Allgemeinwohl-)Interessen dies erfordern, z.B. aus Gründen der Berichterstattung über aktuelle Ereignisse, zum Zwecke des Zitats, für Bildung und Forschung. Das Urheberrecht steht gelegentlich in einem Spannungsverhältnis zu anderen (Grund-)Rechten, etwa der Meinungsäußerungs- und Medienfreiheit, der Persönlichkeitsrechte und des Schutzes personenbezogener Daten, des Schutzes eines freien und unverfälschten Wettbewerbs oder mit den Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheiten des Unionsrechts, so dass ein Ausgleich (entsprechend dem Grundsatz praktischer Konkordanz) notwendig werden kann.

    Der Stand der Harmonisierung des Urheberrechts auf EU-Ebene ist vor allem durch die Richtlinien der EU/EG dokumentiert, die Regelungen zu Software, Datenbanken, der Schutzdauer, dem Vermiet- und Verleihrecht, der Nutzung von Werken durch Satelliten- und Kabelrundfunk, das Folgerecht und die Nutzung durch Abrufmedien enthalten. Die Rechtsprechung des EuGH übernimmt daneben eine zunehmend ausgestaltende Rolle, bis hin zu der im Sekundärrecht kaum behandelten Frage, welche Anforderungen an den Schutzgegenstand „Werk“ zu stellen sind.

    Zur Zeit steht in der medienpolitischen Diskussion vor allem die Durchsetzung des Urheberrechts im Internet im Vordergrund. Hierbei zeigt sich insbesondere das Spannungsverhältnis zum Datenschutz; ein wichtiger Aspekt ist bei alldem die Reichweite der Verantwortung von Diensteanbietern („Intermediäre“ wie Internet Service Provider und Plattformanbieter), deren Dienste im Zuge der (unerlaubten) Werkvermittlung im Internet genutzt werden.

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