Autor: admin

Rückblick zur ERA Jahreskonferenz 2017

Am 09.06.2017 endete die ERA Jahreskonferenz zum europäischen Medienrecht in Brüssel, die das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie Trier (ERA) veranstaltete. Die Teilnehmer konnten auch in diesem Jahr das Wissen und die Anregungen aus vielen interessanten Diskussionen und höchst relevanten Vorträgen der Referenten mitnehmen. Insgesamt wurden die aktuellen Fragen rund um den Stand der Dinge bei der Reform der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie, des Rechtsrahmens für die Weiterverbreitung von Rundfunksendung im Online-Bereich und weitere EU-bezogene Medienthemen wie den Vorschlag einer e-privacy-Verordnung behandelt. Besonders hervorheben möchten wir den gelungenen Fokus auf Fragestellungen zur unabhängiges, journalistisches Arbeit. Bezüglich...

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Synopse zur Novelle der AVMD Richtlinie

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat als Service für alle an der Novelle der AVMD-Richtlinie interessierten Kreise eine Synopse des derzeitigen Diskussionstandes veröffentlicht. Die Synopse umfasst den bisherigen Text der Richtlinie sowie die aktuellen Änderungsvorschläge von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und zuletzt auch des Rates. Zur leichten Orientierung werden die jeweiligen Änderungen farblich hervorgehoben. Das EMR erleichtert damit allen an der Novelle Interessierten den Einblick in die aktuellen Kontroversen und fördert die Möglichkeit der Einwirkung auf den nunmehr anstehenden Trilog. Eine deutschsprachige Fassung der Synopse wird Ihnen nach Verfügbarkeit der offiziellen Übersetzungen sämtlicher relevanter Dokumente durch das EMR...

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EMR @ IFA – Medienrechtliche Eindrücke

Als weltgrößte Messe für Consumer Electronics und Home Appliances bieten die Aussteller kaum Forschungsvorhaben in ihren Vorstellungen sondern vielmehr weitgehend seriennahe oder in Serie gefertigte Produkte. Überraschungen sind damit nicht mehr zu erwarten, gleichwohl lässt sich aus der Vielzahl der vertretenden Produkte und Hersteller eine Tendenz und aktuelles Gesamtbild ableiten. Aus dem Blickwinkel des Medienrechts und der Medienpolitik bot die IFA dementsprechend auch kaum Neuerungen. Die begründet sich damit, dass der Schwerpunkt der vorstellten Innovation auf verbesserter Hardware lag.. Am deutlichsten zeigte sich dieses Bild an den Fernsehgeräten. Während mit allgegenwärtigen Geräten mit HDR und OLED Technologie die Bildqualität...

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AT: OGH über die vom Hersteller oder Importeur zu leistende Trägervergütung

Mit Urteil vom 21.02.2017 – Az. 4 Ob 62/16w – hat der Oberste Gerichtshof Österreichs (OGH), entschieden, dass ein Hersteller oder Importeur von Datenträgern zur Zahlung einer Trägervergütung an die Rechteinhaber verpflichtet ist, wenn er an einen Wiederverkäufer oder einen privaten Endnutzer liefert. Eine Zahlungspflicht bestehe dagegen nicht, wenn eine Lieferung an nicht private Endnutzer erfolge. Dem Urteil liegt ein langjähriger Rechtsstreit zwischen der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana und dem Onlinehändler Amazon zugrunde. Amazon weigerte sich, eine Abgabe für Speichermedien, MP3-Playern und ähnlichen abgabepflichtigen Geräten zu zahlen, die aus Deutschland an Endkunden in Österreich geliefert wurden. In Österreich existiert...

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