Autor: Christina Etteldorf

Wiss. Direktor Mark D. Cole im Porträt bei tv diskurs

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift tv diskurs.Verantwortung in audiovisuellen Medien (22. Jg., 1/2018, Ausgabe 83, S. 58-61) wurde der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Prof. Dr. Mark D. Cole, im Format „Das Porträt“ vorgestellt. Im Beitrag von Dr. Alexander Grau, freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist, spricht Prof. Dr. Cole über die geschichtliche Entwicklung des Medienrechts, die er auch in seiner beruflichen Entwicklung begleitet hat, sowie über Jugendmedienschutz und die tiefe Verankerung des Grund- und Menschenrechts der Menschenwürde als Basis des Medienrechts. Auch aktuelle Themen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Datenschutzgrundverordnung werden angesprochen – nicht zuletzt auch vor dem...

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EU-Kommission: Schwedisches Alkoholwerbeverbot für britische Sender ist unvereinbar mit der AVMD-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat mit Beschluss vom 31. Januar 2018 das von den schwedischen Medien- und Verbraucherschutz-Aufsichtsbehörden angekündigte Verbot von Alkoholwerbung im schwedischen Rundfunk gegenüber zwei britischen Sendern für unvereinbar mit den europarechtlichen Grundsätzen aus der Richtlinie 2010/13/EU (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, AVMD-RL) erklärt. Die Entscheidung stützt sich maßgeblich auf die Bestimmungen in Art. 4 AVMD-RL und ist dabei die erste konkrete Entscheidung der Kommission im Vollzug dieser Norm. Die dort getroffenen Feststellungen zur Auslegung und Reichweite der in Art. 4 AVMD-RL verankerten Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip sind gerade vor dem Hintergrund der aktuell im Trilogverfahren befindlichen Reform der AVMD-RL...

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BGH: Bildberichterstattung über Christian Wulff beim Supermarkteinkauf zulässig

Mit Urteil vom 6. Februar 2018 (Az. VI ZR 76/17 ) hat der BGH die Bildberichterstattung über den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff in der Zeitschrift „Neue Post“ aus Mai 2015 für zulässig erklärt (vgl. hierzu die Pressemitteilung des BGH vom 06. Februar 2018). In der Sache geht einen Artikel, der am 20. Mai 2015 unter der Überschrift „Nach der Versöhnung – Christian Wulff – Wer Bettina liebt, der schiebt!“ in der Zeitschrift „Neue Post“ veröffentlicht wurde und u.a. mit einem Foto des ehemaligen Präsidenten mit einem gefüllten Einkaufswagen versehen war. Gegen diese Veröffentlichung klagte Herr Wulff gegen den Zeitschriftenverlag...

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BVerfG muss über Zulässigkeit der Tagesschau-App entscheiden

Der Rechtsstreit um die App der tagesschau währt mittlerweile bereits fast sieben Jahre. In concreto geht es dabei um die Zulässigkeit der tagesschau-App vom 15. Juni 2011, wobei dahinter natürlich Fragestellungen rund um den Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt stehen. Mit diesen wird sich nun das Bundesverfassungsgericht auseinandersetzen müssen, da der NDR am 22. Januar 2018 gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln Verfassungsbeschwerde eingelegt hat (vgl. hierzu die Meldung der tagesschau). Vor dem Hintergrund der derzeit in der Diskussion befindlichen Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages und damit verbunden auch der Vorschriften zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Telemedienbereich, die auch Gegenstand...

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Mark D. Cole bei CPDP 2018: GDPR IMPLEMENTATION, THE COUNTDOWN TO 25 MAY 2018

Am 24. Januar 2018 hat der wissenschaftliche Direktor des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, im Rahmen der 11. International Conference of Computer, Privacy & Data Protection (CPDP) auf dem Panel „GDPR IMPLEMENTATION: THE COUNTDOWN TO 25 MAY 2018“ gemeinsam mit Jan Albrecht, MEP (EU), Renate Nikolay, Kabinett von Commissioner Jourova (EU) und Eric Miraglia, Google (US), darüber diskutiert, was uns im Mai 2018 erwartet und vor allem welche Schritte unternommen wurden bzw. noch zu unternehmen sind, um den neuen Herausforderungen des Datenschutzes gerecht zu werden.  Weitere Informationen zu der Veranstaltung, die in diesem Jahr unter dem Titel „Internet Of Bodies“ stand, sind abrufbar unter...

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