Autor: Stephan Ory

IRIS Spezial: Medieneigentum – Marktrealitäten und Regulierungsmaßnahmen

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle des Europarats hat am 13.02.2017 in Zusammenarbeit mit dem EMR eine neue Ausgabe der Reihe IRIS Spezial zum Thema „Medieneigentum – Marktrealitäten und Regulierungsmaßnahmen“ veröffentlicht. Im Hinblick auf die ständig zunehmende Medienkonzentration bietet der Bericht einen Überblick über die Kontrollfunktionen und die Schutzmechanismen beim Medieneigentum in Europa. Die Pressemitteilung der Informationsstelle finden Sie hier. Die Ausgabe kann im Online-Shop der Informationsstelle erworben...

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Save the Date: 24.04.2017 – Veranstaltungsankündigung: Willensbildung des Volkes im Internet der Bots und Trolle

Save the Date Montag, 24. April 2017, 10:30 bis 16:00 Uhr Vertretung des Saarlandes In den Ministergärten 4, 10117 Berlin Willensbildung des Volkes im Internet der Bots und Trolle Einiges im Internet kommt ganz ohne menschliches Zutun aus: Im Internet der Dinge kommunizieren Maschinen, um irgendeine Aufgabe zu erledigen. Der US-amerikanische Wahlkampf hat gezeigt, dass die Maschinen – Bots genannt – auch über Politik kommunizieren können. Um das Perpetuum mobile algorithmischer Echokammern auf Touren zu bringen, wirft ein Troll, ein beseeltes Wesen mit böser Absicht, gelegentlich etwas in die Diskussion. Die Bots, die Algorithmen der als soziale Medien bezeichneten Plattformen und Suchmaschinen greifen die Inhalte auf und erklären sie zur herrschenden Meinung. Ein Symposium des EMR will im ersten Teil den Sachverhalt klären: Was spielt sich technisch ab, wie erkennt man die Maschine zu Mensch-Kommunikation und was ist wirklich im US-Wahlkampf geschehen? Die Eingriffe in die gesellschaftliche Kommunikation finden in der Erwartung statt, dass sie etwas bewirken – ein wenig nach dem Muster der Schweigespirale von Noelle-Neumann: Wer in der Kommunikation untergeht, verliert. Aber beschreibt dieses Kommunikationsmodell noch die Wirklichkeit? Das soll geklärt werden, bevor verfassungsrechtliche Grundlagen in Erinnerung gerufen werden. Schließlich sollen diejenigen Parteien zu Wort kommen, denen Chancen zugerechnet werden, im kommenden Bundestag vertreten zu sein – CDU/CSU, SPD, Grünen, LINKE, AfD und FDP. Wie stehen die Parteien zum Einsatz von Bots und Trollen? Im Anschluss soll...

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Veranstaltung „Berichterstattung aus dem Gerichtssaal: Wie viel Öffentlichkeit verträgt das Verfahren?“ am 22.03.2017 in Berlin

EMR-Veranstaltung    in Kooperation mit dem Deutschen EDV-Gerichtstag e.V. Mittwoch, 22. März 2017, 18:30 bis ca. 21:00 Uhr Hotel Ellington, „Kleine Lounge“, Nürnberger Straße 50-55, 10789 Berlin Einladung „Berichterstattung aus dem Gerichtssaal: Wie viel Öffentlichkeit verträgt das Verfahren?“ Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e.V. veranstaltet gemeinsam mit dem Deutschen EDV-Gerichtstag e.V. in Berlin die Veranstaltung zum Thema „Berichterstattung aus dem Gerichtssaal“. Mündliche Verhandlungen vor Gericht sind regelmäßig öffentlich. Eine Berichterstattung durch elektronische Medien findet, von wenigen Ausnahmen abgesehen, in Deutschland kraft Gesetzes nicht statt. Im europäischen Ausland ist dies teils anders. Auch in Deutschland gibt es Bestrebungen, das strikte gesetzliche Verbot der Bild- und Tonberichterstattung aus dem Gerichtssaal zu lockern. Die Gerichtsberichterstattung der Presse ist ein ganz besonders sensibles Genre. In den meisten Verfahren werden persönliche Dinge oder Geschäftsgeheimnisse erörtert. Der Grundsatz der Öffentlichkeit dient indes auch dazu, die rechtsprechende Gewalt in die öffentliche Meinungsbildung, die wesentlicher Bestandteil des Demokratieprinzips ist, einzubinden. Bei der Berichterstattung über grundsätzliche Verfahren – nicht nur – der Obergerichte geht es den Medien nicht um Voyeurismus. Es geht um die öffentliche Begleitung richterlicher Rechtsfortbildung und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft – auch in der modernen Medienwelt. Inwieweit das Rechtsgespräch des Gerichts und der Beteiligten in diesen Verfahren mit O-Ton und Bildern aus dem Gerichtssaal in den zeitgemäßen elek­tronischen Medien aufgegriffen werden kann, ohne die rechtsstaatlichen Prozessziele und berechtigten Belange der Verfahrensbeteiligten zu beeinträchtigen,...

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Stellenausschreibung: Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w)

  Stellenausschreibung: Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w)   Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) sucht eine/n engagierte/n Juristen/in als Vertretung für eine Mitarbeiterin in Elternzeit.   Das EMR ist eine Einrichtung in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins mit Sitz in Saarbrücken. Es befasst sich schwerpunktmäßig mit Forschung und Beratung zu Themen des europäischen und nationalen Medienrechts, Internetrechts, Kommunikationsrechts, Äußerungsrechts, Datenschutzes und Medienkonzentrationsrechts insbesondere in Form von Gutachten, Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Forschungsvorhaben und Informationsaufbereitung und -vermittlung. Weitere Informationen finden Sie unter www.emr-sb.de.   Wir bieten Ihnen die Integration in ein Team von Medienjuristen. Die Aufgabengebiete umfassen:   (1) Die Betreuung der aktualitätsbezogenen Publikationstätigkeit des Instituts. (2) Die Begleitung von Gutachten- und Forschungsvorhaben, sowie die inhaltliche Mitwirkung an den Veranstaltungen des EMR.   Es handelt sich um eine auf ein Jahr befristete Vollzeitstelle.   Wir erwarten von dem/r neuen Mitarbeiter/in ein erfolgreich abgeschlossenes rechtswissenschaftliches Studium; der Abschluss des Assessorexamens ist nicht Voraussetzung für die Aufnahme der Tätigkeit. Belastbare Vorkenntnisse im Bereich des europäischen Medien- und Telekommunikationsrechts sowie des Urheberrechts werden erwartet. Erfahrungen aus anwaltlicher Tätigkeit und/oder aus der Mitarbeit an einem Lehrstuhl sind willkommen. Fremdsprachenkenntnisse auf gutem bis sehr gutem Niveau in Englisch sind in jedem Fall Voraussetzung einer erfolgreichen Mitarbeit; die Kenntnis weiterer Sprachen, insbesondere des Französischen, ist erwünscht.   Falls wir Ihr Interesse an einer Mitarbeit im EMR geweckt haben, senden Sie bitte Ihre aussagekräftige Bewerbung und unter Angabe Ihres frühestmöglichen Eintrittszeitpunkts...

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Polen: Wettbewerbswidrige Werbung eines Telekommunikationsunternehmens

Pressemitteilung der polnischen Wettbewerbsbehörde vom 08.02.2017 VECTRA – DECISION OF THE COMPETITION AUTHORITY You can have it all for 10 zlotys. This was the slogan which Vectra used to advertise its offer. In fact, however, the highly attractive price only applied for a limited period, following the lapse of which the customers had to pay a much higher fee. Thecompany voluntarily undertook to provide compensation to all consumers who took advantage of the promotional offer. [Warsaw, February 8, 2017] The proceedings in the present case were originally instigated in December 2015 in connection with the constant monitoring of advertising by the Office of Competition and Consumer Protection. Vectra is a telecommunications company operating on a nationwide scale. The scope of services provided includes cable television, Internet access and fixed-line telephony. From September to December 2015, the undertaking conducted an advertising campaign under the “You can have it all for 10 zlotys” slogan. The television, radio and online advertising as well as other materials, including billboards, leaflets and banners affixed to buildings clearly stated that the company was offering each and every of its services for PLN 10. A 30-second radio advertisement may serve as an example in this regard. At the very beginning, the voice-over artist repeats the phrase “10 zlotys” about a dozen times. Later on, the voice says: With Vectra, you get it all for a tenner!...

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