Save the Date: 25.01.2017 – Vortragsankündigung: Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken

  Pressemeldung der Universität des Saarlandes/ Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken (IMK Saarbrücken)   „Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken“  „Vortragsankündigung“   Prof. Dr. Silvia Grundmann, LL.M. Abt. Medien und Internet, Europarat, Straßburg   „Der Schutz der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter: Rollen und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Akteure“   „Mittwoch, 25. Januar 2017, 18 Uhr c.t. Campus der Universität, Gebäude B4 1 (Rechtswissenschaftliche Fakultät) Hörsaal 0.07″   „Die Meinungsfreiheit im Sinne von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) findet sich in unterschiedlicher Form in allen Verfassungen und Grundrechtskatalogen der Mitgliedsstaaten des Europarates wieder (wie in Artikel 5 GG) und gilt als eine der wichtigsten Grundlagen der Demokratie. Sie beinhaltet das Recht, Meinungen zu haben, zu äußern und zu verbreiten, und Informationen sowohl zu empfangen als auch weiterzuleiten. Die Meinungsfreiheit gilt nicht uneingeschränkt, sie ist mit Pflichten und Verantwortlichkeiten verbunden und kann daher Einschränkungen unterworfen werden, die z.B. der Ausübung von Rechten anderer oder der öffentlichen Sicherheit dienen.    Die Meinungsfreiheit wird heute oft im Internet ausgeübt, bei jüngeren Menschen sogar überwiegend. Die positive Wirkung des Internets auf die Ausübung von Menschenrechten, und gerade von Meinungsfreiheit, ist vom Europäischen Gerichtshof mehrfach unterstrichen worden. Die EMRK gilt online wie offline. Schwierig wird es aber mit den Pflichten und Verantwortlichkeiten. Welche Rolle spielen dabei die Internet- und Plattformanbieter? Immer wieder stellt sich die Frage, wer vom Gesetzgeber in die Pflicht genommen werden kann, wenn...

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