EU Kommission: Schärferes Vorgehen gegen illegale Online-Inhalte
Am 1. März 2018 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung über den Umgang mit illegalen Online-Inhalten (C(2018) 1177 final) veröffentlicht, in der sie stärkere Maßnahmen gegenüber terroristischen Inhalten, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen im Netz ankündigt. Die Empfehlung richtet sich primär sowohl an große als auch an kleine Plattformen, wobei in Bezug auf letztere unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten deren begrenzte Ressourcen und Sachkenntnisse bei angedachten Maßnahmen berücksichtigt werden. Die Kommission erwartet von diesen die Unterbindung, Erkennung und Entfernung aller Formen illegaler Online-Inhalte und stellt hierzu Vorgaben für einzurichtende Mechanismen wie Melde- und Abhilfeverfahren...
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