Das Europ\u00e4ische Parlament hat heute final \u00fcber die reformierten Regelungen der AVMD-Richtlinie abgestimmt, wobei der Text, auf den sich Europ\u00e4ische Kommission, Europ\u00e4isches Parlament und Rat Anfang des Sommers im Rahmen des Trilogverfahrens geeinigt hatten, mit 452 gegen 132 Stimmen bei 65 Enthaltungen angenommen wurde.<\/p>\n
Eine der umfangreichsten \u00a0\u00c4nderungen des aktualisierten Regelungswerkes betrifft die Erweiterung des Anwendungsbereichs der Richtlinie auch auf Video-on-Demand- und Video-Sharing-Plattformen wie Netflix, YouTube oder Facebook. Diese werden zuk\u00fcnftig namentlich im Bereich des Jugendschutzes und der Vermeidung von Rassenhass vergleichbaren Schutzstandards gen\u00fcgen m\u00fcssen wie Fernsehanbieter und Anbieter von audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf. Hiermit hat sich das EMR bereits innerhalb der Reihe \u201aEMR Impuls\u2018 im Rahmen eines Beitrages zum Anwendungsbereich einer novellierten AVMD-Richtlinie<\/a> befasst.<\/p>\n Ein weiteres Anliegen der Novelle war zudem die Verst\u00e4rkung der Vorschriften zum Jugendschutz, die Anbieter dazu verpflichten, geeignete Ma\u00dfnahmen gegen Gewalt, Hass und Terrorismus zu ergreifen. Grundlose Gewalt und Pornografie in audiovisuellen Inhalten unterliegen dabei den strengsten Regeln (Vgl. hierzu auch den Beitrag \u201ePor-No \u201eGo im audiovisuellen Binnenmarkt? \u2013 Jugendmedienschutz im Level-Playing-Field und die geplante Abkehr vom absoluten Pornographieverbot im Fernsehen<\/a>?\u201c aus der EMR Impuls-Reihe). Insbesondere Video-Sharing-Plattformen werden dabei nach den neuen Regeln erstmals auf der Grundlage von Recht der EU in die Verantwortung genommen, indem sie zu einer schnellen Reaktion verpflichtet werden, wenn Inhalte von Nutzern als sch\u00e4dlich gemeldet oder gekennzeichnet werden. Hierzu m\u00fcssen effiziente und transparente Mechanismen eingerichtet werden.<\/p>\n Neu sind auch strengere Regeln zur Werbung und Produktplatzierung insbesondere in Kinderfernsehprogrammen. Demgegen\u00fcber hat in Bezug auf die quantitativen Werbevorschriften eine gewisse Liberalisierung stattgefunden, die neue Bestimmungen zu Werbegrenzen im Rahmen der t\u00e4glichen Sendezeit etabliert. Mit den Hintergr\u00fcnden des Reformprozesses in Bezug auf die Werbung hat sich das EMR ebenfalls bereits in der Reihe EMR Impuls unter dem Titel \u201eZwischen Fernsehen ohne Grenzen und Werbung ohne Grenzen \u2013 Kommerzielle Kommunikation nun lieber liberal?<\/a>\u201c befasst. Schlie\u00dflich sollen durch die AVMD-Reform auch europ\u00e4ische Inhalte st\u00e4rker gef\u00f6rdert werden, was durch eine Quotenregelung umgesetzt wird, die Anbieter von Video-on-Demand-Plattformen dazu verpflichtet, in ihren Angeboten 30% europ\u00e4ische Inhalte bereitzustellen.<\/p>\n