Am Montag, den 02. Dezember 2019, wurde das Gutachten des EMR “Die Neuregelung des Artikel 7b Richtlinie 2010\/13\/EU (AVMD-RL) – Spielraum und zu beachtende Vorgaben bei der mitgliedstaatlichen Umsetzung der \u00c4nderungsrichtlinie (EU) 2018\/1808” ver\u00f6ffentlicht. Der Autor, Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, zeigt unter Mitwirkung von Christina Etteldorf und Jan Henrich, wissenschaftliche Mitarbeiter am EMR, auf, welche europ\u00e4ischen Vorgaben bei der Umsetzung des neuen Artikel 7b der reformierten Richtlinie \u00fcber audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) beachtet werden m\u00fcssen.\u00a0<\/p>\n
Das Gutachten wurde im Auftrag von ANGA \u2013 Verband der Kabelnetzbetreiber, bitkom \u2013 Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien, eco \u2013 Verband der Internetwirtschaft und ZVEI \u2013 Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie erstellt. Es leistet einen Beitrag zu einer juristisch fundierten Versachlichung der Diskussion um die nationale Umsetzung der Vorgaben des EU-Rechts aus Art. 7b AVMD-RL , indem es Mindestanforderungen und Grenzen der Ausgestaltung f\u00fcr ein grundrechtswahrendes und -optimierendes \u00dcberblendungsregime im Medienrecht aufzeigt. Dabei werden beispielhaft verschiedene Ausgestaltungsfragen vor dem Hintergrund der die Interessen aller beteiligten Interessentr\u00e4ger ber\u00fccksichtigenden Zielvorgaben der AVMD-RL n\u00e4her beleuchtet , die bei der innerstaatlichen Diskussion wichtig sind.<\/p>\n
Die Pressemitteilung der Verb\u00e4nde ist unter anderem abrufbar unter\u00a0https:\/\/www.bitkom.org\/Bitkom\/Publikationen\/Rechtsgutachten-Neuregelung-Artikel-7b-AVMD-Richtlinie<\/a><\/p>\n