Was steht zur Novelle des Urheberrechts an? Dieser Frage widmeten sich heute die Referenten des vom EMR organisierten Online-Seminars zur Urheberrechtsreform aus unterschiedlichen Blickwinkeln.\u00a0<\/p>\n
Einen\u00a0Sachstandsbericht aus dem BMJV <\/strong>gab zun\u00e4chst\u00a0Matthias Schmid<\/em>, Leiter des Referats III B 3, zum Auftakt der Veranstaltung. Schmid<\/em> stellte den \u00a0Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes<\/a><\/span>\u00a0dabei im Detail vor und zeigte die jeweiligen Bez\u00fcge zu den Umsetzungserfordernissen aus der DSM-Richtlinie auf. Der Entwurf greift dabei die europ\u00e4ischen Vorgaben zum Text und Data Mining, zur Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenst\u00e4nden f\u00fcr digitale und grenz\u00fcberschreitende Unterrichts- und Lehrt\u00e4tigkeiten, zur Erhaltung des Kulturerbes, zu vergriffenen und gemeinfreien Werken, zum Leistungsschutzrecht f\u00fcr Presseverlage, zur Nutzung gesch\u00fctzter Inhalte durch Diensteanbieter f\u00fcr das Teilen von Online-Inhalten sowie schlie\u00dflich zum Urhebevertragsrecht auf und nimmt dabei teilweise Gestaltungsspielr\u00e4ume wahr und Konkretisierungen vor. Gleiches gilt f\u00fcr die Erfordernisse der Online-SatCab-Richtlinie, die der Entwurf ebenfalls in nationales Recht transformiert. Aber auch neben den Vorgaben, die aus einer Umsetzung des EU-Sekund\u00e4rrechts resultieren, gibt es Bereiche, die der Entwurf einer Regelung zuf\u00fchren will: Die Pelham-Entscheidung des EuGH (Metall auf Metall) erfordert eine Anpassung im nationalen Recht und auch das UrhWissG soll entfristet werden. In organisatorischer Hinsicht geht es jetzt laut Schmid an die Auswertung der im Rahmen des Konsultationsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen. Ein endg\u00fcltiger Regierungsentwurf solle bis Dezember fertiggestellt werden. Gerade im Hinblick auf Art. 17 der DSM-Richtlinie verwies Schmid<\/em> abschlie\u00dfend noch auf einige Termine der in diesem Zusammenhang bedeutenden Agenda: So seien insbesondere die Leitlinien der Kommission zu Artikel 17 f\u00fcr Dezember angek\u00fcndigt, die m\u00fcndliche Verhandlung der polnischen Klage gegen die umstrittene Vorschrift der DSM-Richtlinie finde morgen vor dem EuGH statt und schlie\u00dflich stehe auch die Entscheidung des EuGH in der vom BGH vorgelegten Rechtssache YouTube<\/em> (Verbundene Rechtssachen C\u2011682\/18\u00a0und C\u2011683\/18) aus, die einige wesentliche Eckpunkte der Frage der Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen adressieren wird.\u00a0<\/p>\n Einen Blick auf weitere Entwicklung in der EU nach und au\u00dferhalb der DSM-Richtlinie warf sodann\u00a0<\/strong>Prof. Dr. Mark D. Cole<\/em>, Wissenschaftlicher Direktor des EMR. Cole<\/em> stellte dabei insbesondere den derzeitigen State of Play zur Bek\u00e4mpfung der Verbreitung von (urheber-)rechtswidrigen Inhalten auf Plattformen vor und zeigte dabei vor allem die Zusammenh\u00e4nge der bestehenden und neuen Regeln des Urheberrechts mit den Haftungsprivilegierungen der e-Commerce-Richtlinie auf. Zudem warf er einen Blick auf weitere rechtliche Entwicklungen, die im Zusammenhang mit der Plattformregulierung und der grenz\u00fcberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten stehen und legte das Augenmerk der Teilnehmer auf das von der EU Kommission angek\u00fcndigte\u00a0Digital Services Act Package und dessen Bedeutung f\u00fcr die Haftung von Plattformen im Internet. Seine Pr\u00e4sentation steht zum Thema\u00a0Weitere Entwicklung in der EU nach der DSM-RL Digital Services Act und Haftungsprivileg<\/a> steht hier zur Verf\u00fcgung.\u00a0 Einen noch weiteren Blick in die Zukunft wagte abschlie\u00dfend\u00a0Prof. Dr. Katharina de la Durantaye<\/em>, Europa-Universit\u00e4t Viadrina Frankfurt (Oder). Durantaye<\/em> ging der Frage nach, wie das\u00a0Urheberrecht 2030 aussehen sollte und wie eine notwendige\u00a0<\/strong>Fortentwicklung des Urheberrechts <\/strong>aufgebaut werden muss. In diesem Zusammenhang stellt sie den Teilnehmern die Ergebnisse aus dem\u00a0Memorandum zur Zukunft des kreativen \u00d6kosystems in Europa<\/a>\u00a0vor, dass von\u00a0elf Urheberrechtsexpertinnen und -experten entwickelt wurde und sich damit befasst, wo das Urheberrecht zur Zeit steht, wo es hin muss und wie es dahin gelangen kann. Dabei gehe es vor allem um vision\u00e4res Denken, inter- und intradisziplin\u00e4res Forschen, um eine neue Architektur des Urheberrechts auch unter Ber\u00fccksichtigung von (neuen und digitalen) Marktgegebenheiten zu entwickeln.\u00a0 Die einzelnen Bereiche, die in dieser Auftaktveranstaltung im Rahmen eines \u00dcberblicks vorgestellt wurde, will das EMR zu einzelnen Themenfeldern in drei weiteren Online-Seminaren im Detail beleuchten. Auf diese m\u00f6chten wir Sie auch in diesem Zusammenhang noch einmal hinweisen und Sie herzlich zur Teilnahme einladen:\u00a0<\/p>\n VERANTWORTLICHKEIT DER DIENSTEANBIETER <\/a> LEISTUNGSSCHUTZRECHT DER PRESSEVERLAGE<\/a> URHEBERVERTRAGSRECHT<\/a>
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\nMittwoch, 18. November 2020, 15:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr<\/p>\n
\nMontag, 23. November 2020, 10:00 Uhr bis ca. 11:00 Uhr<\/p>\n
\nDonnerstag, 26. November 2020, 10:00 Uhr bis ca. 11:00 Uhr<\/p>\n