Das Institut f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht (EMR) hat sich unter Autorenschaft seines wissenschaftlichen Direktors Prof. Dr. Mark D. Cole mit den rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr Kooperationen \u00f6ffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten mit privaten Veranstaltern befasst. Der Beitrag, der bereits im Oktober 2024 in medienpolitik.net<\/a><\/span> kurz vorgestellt wurde, wird nunmehr in finaler Fassung ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

Konkret geht es dabei um das Embedding von Telemedienangeboten \u00f6ffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten in Online-Dienste privater Anbieter. Hintergrund der Untersuchung zur Zul\u00e4ssigkeit solcher Formen der Verlinkung ist die in \u00d6sterreich seit einiger Zeit auf der ProSiebenSat1-Plattform \u201eJoyn\u201c vorgenommene Einbindung von Angeboten des ORF und die Frage der rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr eine solche Praxis in Deutschland. Cole kommt in seiner Analyse der urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und medienrechtlichen Vorgaben auf EU- und nationaler Ebene zu dem Ergebnis, dass eine solche Kooperationsform keinen rechtlichen Bedenken begegnet. Vielmehr entspreche dies einem auch medienverfassungsrechtlich ableitbaren Ziel, wonach in einem neuen Verst\u00e4ndnis des \u201edualen Systems 2.0\u201c redaktionell verantwortete Qualit\u00e4tsmedien sich bei der Verbreitung ebensolcher Qualit\u00e4tsinhalte gegenseitig gegen\u00fcber der zunehmenden Machtposition neuer Player wie der Medienintermedi\u00e4re \u2013 im Wesentlichen die \u201eBig Tech\u201c-Unternehmen \u2013 st\u00e4rken sollten. Dementsprechend sieht auch der kommende Reformstaatsvertrag, auf den im Beitrag ebenfalls eingegangen wird, bez\u00fcglich des Versorgungsauftrags der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten f\u00fcr diese eine Pflicht zur Kooperation auch mit privaten Anbietern vor und hebt dabei bestimmte Kategorien von Rundfunkveranstaltern hervor. Konkret wird dabei das Embedding der Mediatheken als Beispiel genannt.<\/p>\n