23. Juni 2014<\/strong><\/em><\/p>\n INVODAS untersuchte M\u00f6glichkeiten zur Optimierung der Balance zwischen Sicherheits- und Freiheitsinteressen, insbesondere durch einen Rechtsvergleich der verschiedenen Umsetzungsregelungen in der EU und unter Ber\u00fccksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom M\u00e4rz 2010.<\/p>\n Daraus wurden Gestaltungsvorschl\u00e4ge erarbeitet, mit denen ein bestm\u00f6glicher Interessenausgleich f\u00fcr den Fall einer deutschen Regelung erzielt werden kann.\u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Einen wesentlichen Teil der Untersuchungen stellte der vom EMR durchgef\u00fchrte rechtsvergleichende Blick in die \u00fcbrigen 26 EU-Mitgliedstaaten dar.<\/p>\n Die L\u00f6sungen, die dort in Ausnutzung der Spielr\u00e4ume bei der Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gefunden wurden, illustrieren beispielhaft die Bandbreite von Alternativen, die f\u00fcr eine Balance zwischen Sicherheit und Freiheit in dem allen gemeinsam vorgegebenen Rahmen gefunden werden konnten.<\/p>\n Die dabei identifizierten “best practices” lieferten die Grundlage f\u00fcr Vorschl\u00e4ge zur technisch-organisatorischen Gestaltung der Vorratsdatenspeicherung und zur Fortentwicklung der einschl\u00e4gigen Regelungen in Deutschland.\u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Die wesentlichen vorl\u00e4ufigen Studienergebnisse wurden im Rahmen einer Abschlusstagung im Senatssaal der Humboldt-Universit\u00e4t zu Berlin am 7. September 2011 vor mehr als 130 Teilnehmern vorgestellt.\u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Der Schlussbericht des Projekts erschien 2013 im Nomos-Verlag:\u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Ro\u00dfnagel, A.\/Moser-Knierim, A.\/Schweda, S., <\/em><\/strong><\/p>\n “Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung – Analysen und Empfehlungen, Baden-Baden, 2013” \u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Die L\u00e4nderberichte, die anhand von Frageb\u00f6gen in zwei Runden von Experten aus den 26 Mitgliedstaaten f\u00fcr das EMR angefertigt wurden und den ma\u00dfgeblichen Input f\u00fcr die rechtsvergleichende Analyse lieferten, sind nachfolgend abrufbar.<\/p>\n Die Berichte zu einem Land wurden jeweils in einem Dokument zusammengefasst.<\/p>\n Einige L\u00e4nderberichte konnten nach Projektende noch aktualisiert werden, um neuere Entwicklungen mit aufzunehmen.<\/p>\n \u00a0In diesen F\u00e4llen finden Sie die Aktualisierungen ebenfalls im selben Dokument.<\/p>\n \u00a0<\/p>\n \u00a0<\/p>\n \u00a0
\n<\/em><\/strong><\/p>\nGutachten: Forschungsprojekt INVODAS - L\u00e4nderberichte zu den Umsetzungsregelungen in der EU<\/h2>\n\n