Zwei Sekunden dauert die Tonfolge des Titels \u201eMetall auf Metall\u201c von der Musikgruppe Kraftwerk, die Moses Pelham und Martin Haas mit Hilfe der Sampling-Technik f\u00fcr ihr Werk \u201eNur mir\u201c genutzt haben.<\/p>\n
Die Gruppe Kraftwerk war der Auffassung, dass das ihnen als Herstellern des betroffenen Tontr\u00e4gers zustehende verwandte Schutzrecht verletzt worden sei. Sie haben u. a. Unterlassung der Zuwiderhandlung, Schadensersatz und Herausgabe der Tontr\u00e4ger zum Zweck ihrer Vernichtung beantragt. Der BGH war mit dem Fall befasst und hat dem EuGH Fragen nach der Auslegung des Unionsrechts im Bereich des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte sowie im Bereich der Grundrechte zur Vorabentscheidung vorgelegt.<\/p>\n
In seinen Schlussantr\u00e4gen vom 12. Dezember 2018 kommt Generalanwalt Maciej Szpunar nun zu Schluss, dass die Entnahme eines Ausschnitts aus einem Tontr\u00e4ger zum Zweck seiner Verwendung auf einem anderen Tontr\u00e4ger (Sampling) ein Eingriff in das ausschlie\u00dfliche Recht des Herstellers sei, eine Vervielf\u00e4ltigung seines Tontr\u00e4gers zu erlauben oder zu verbieten, wenn sie ohne seine Erlaubnis erfolge. Zudem stehe die Richtlinie 2001\/29 einer Bestimmung des nationalen Rechts entgegen, wonach ein selbst\u00e4ndiges Werk in freier Benutzung eines anderen Werks ohne Zustimmung des Urhebers dieses Werks geschaffen werden darf.<\/p>\n
Auch sei die Kunstfreiheit laut Generalanwalt vorliegend nicht beschr\u00e4nkt, da der Erwerb einer Lizenz diese nicht in einem Ausma\u00df, das \u00fcber die gew\u00f6hnlichen Zw\u00e4nge des Marktes hinausgehe beeintr\u00e4chtige.<\/p>\n
<\/p>\n
Die Pressemitteilung zu den Schlussantr\u00e4gen ist in deutscher Sprache abrufbar unter:<\/p>\n