Die Th\u00fcringer Landesmedienanstalt (TLM) ver\u00f6ffentlichte ihren Gesch\u00e4ftsbericht f\u00fcr das Jahr 2019 unter dem aktuellen Jahresthema “Kompetenzen f\u00f6rdern – Strategien entwickeln – Innovationen wagen”. In einem informativen Gastbeitrag von Dr. J\u00f6rg Ukrow, gesch\u00e4ftsf\u00fchrendes Vorstandsmitglied des Instituts f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht, unter dem Titel \u201eAktive Sicherung von lokaler und regionaler Vielfalt \u2013 ein coronafestes, mit EU-Recht vereinbares Gebot des Vefassungsrechts\u201c wurden die Systemrelevanz regionaler und lokaler Medien, das Zusammenspiel von Medienfreiheit und EU-Recht, sowie m\u00f6gliche Ma\u00dfnahmen zu Vielfaltsf\u00f6rderung beleuchtet. Dabei lag ein besonderes Augenmerk des Beitrags auf der herausfordernden Situation der Ausd\u00fcnnung der Medienvielfalt im lokalen und regionalen Raum. Des Weiteren skizziert der Gastbeitrag die finanziellen Folgen f\u00fcr private Rundfunkveranstalter durch fortdauernde Kosten, wie der Infrastrukturkosten, sowie fehlenden Werbeeinahmen. Unter dem europ\u00e4ischen Blickwinkel des Art. 167 AEUV, welcher die F\u00f6rderung lokaler und regionaler Medienvielfalt als unionsrechtskonform einstuft, kommt die Bef\u00fcrchtung hinzu, so Ukrow, keine klare und sachliche Informationsverschaffung, gerade in Coronazeiten, zu erm\u00f6glichen. Dar\u00fcberhinaus liefert Dr. Ukrow auch Ankn\u00fcpfungspunkte f\u00fcr verschiedene Ma\u00dfnahmen zur Sicherung der Medienvielfalt, wie Geldzusch\u00fcsse f\u00fcr Projektfinanzierungen, die Erh\u00f6hung des Rundfunkbeitrags, oder die Ausdehnung des f\u00f6rderf\u00e4higen Aufgabenpotentials. Au\u00dferdem nimmt Dr. J\u00f6rg Ukrow abschlie\u00dfend eine rechtsvergleichende Betrachtung vor, wobei der Blick auf die europ\u00e4ischen Medienf\u00f6rderungsmodelle f\u00e4llt.<\/p>\n
Grundlage des Beitrags war ein von Dr. J\u00f6rg Ukrow und Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des Institus f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht, verfasstes Gutachten \u00fcber die \u201eaktive Sicherung von lokaler und regionaler Vielfalt\u201c f\u00fcr die TLM und die Th\u00fcringer Staatskanzlei, welches in der Schriftenreihe der Th\u00fcringischen Landesmedienanstalt als Band 25 ver\u00f6ffentlicht wurde. Das Gutachten zielte auf die Verdeutlichung der besonderen Rolle lokaler und regionaler Medien in einer demokratischen Gesellschaft f\u00fcr die individuelle und \u00f6ffentliche Meinungs- und Willensbildung ab. Inhaltlich handelt es sich um eine umfassende Analyse der verschiedenen F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten von lokaler und regionaler Vielfalt, unter Bezugnahme der ma\u00dfgeblichen europa- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen.\u00a0\u00a0<\/p>\n
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