Heute ist in der Ausgabe Nr. 49 der epd medien ein Beitrag zum Thema “Effektive Rechtsdurchsetzung –\u00a0Was der Digital Services Act leisten sollte” von Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, erschienen.\u00a0<\/p>\n
In diesem Rahmen geht Cole auf den aktuellen Rechtsrahmen und die Rechtsdurchsetzung im Bereich der grenz\u00fcberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten ein und zeigt deren Schw\u00e4chen auf, die vor allem auf den mittlerweile aus der Zeit gefallenen Regelungen der e-Commerce-Richtlinie basieren. Alterserscheinungen eines \u00fcber 20 Jahre nicht mehr reformierten Regelungswerkes, das mit seinen Haftungsprivilegierungen und der Verankerung des Herkunftslandprinzips f\u00fcr Dienste der Informationsgesellschaft aber weiterhin zentraler Bezugspunkt der Regulierung von Internetakteuren ist, f\u00fchrten zu einer Erschwerung und Verkomplizierung im Rahmen der Rechtsdurchsetzung, insbesondere bei der Bek\u00e4mpfung von (illegalen oder sch\u00e4digenden) Online-Inhalten. Hier k\u00f6nne der geplante Digital Services Act auf EU-Ebene, f\u00fcr den die EU Kommission die Ver\u00f6ffentlichung eines ersten Entwurfs zum 9. Dezember angek\u00fcndigt hat, Abhilfe schaffen und klare(re) Verantwortlichkeiten festlegen. Darauf, was der Digital Services Act leisten sollte, geht Cole in seinem Beitrag ein und spricht dabei insbesondere die Schaffung von Koh\u00e4renz zwischen verschiedenen Rechtsakten, die k\u00fcnftige Ausgestaltung des Herkunftslandprinzips, mitgliedstaatliche Gestaltungsspielr\u00e4ume, Kategorisierungen und Verpflichtungen von Anbietern sowie die Ausgestaltung der Aufsicht an.\u00a0\u00a0<\/p>\n
Der Beitrag stellt dabei insbesondere die Ergebnisse aus einer erst k\u00fcrzlich vorgestellten<\/a><\/span> Studie des EMR im Auftrag der Landesanstalt f\u00fcr Medien NRW dar, die sich mit der Reform des Rechtsrahmens bei der grenz\u00fcberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten befasst und dabei legislative Optionen der EU dargelegt hat.\u00a0 Die Executive Summaries beider Studien k\u00f6nnen Sie HIER<\/a> <\/strong><\/span>abrufen.\u00a0<\/p>\n
\nDie Studie kn\u00fcpft an eine umfassende Studie an, die im vergangenen Jahr\u00a0den aktuellen Regelungsrahmen und insbesondere die E-Commerce-Richtlinie auf Reformbedarf untersucht hatte.\u00a0<\/p>\n