Aufbauend auf der Mitteilung der Europ\u00e4ischen Kommission zur “Bek\u00e4mpfung von Desinformation im Internet: ein europ\u00e4isches Konzept” aus April 2018 wurde im Oktober 2018 der Verhaltenskodex zur Desinformation (Code of Practice on Disinformation, CPD) vorgestellt – ein Instrument der Selbstregulierung, das darauf abzielt Ma\u00dfnahmen zu identifizieren, die die Unterzeichner ergreifen k\u00f6nnten, um die sich aus der Verbreitung von Desinformation ergebenden Herausforderungen anzugehen und effektive Gegenma\u00dfnahmen zu ergreifen. Begleitet wird der CPD von einem Anhang mit Best Practices, die die Unterzeichner zur Umsetzung der Verpflichtungen des Kodex umsetzen sollen und an deren Entwicklung sie beteiligt waren. Angeschlossen haben sich der Selbstverpflichtung bereits gro\u00dfe Plattformen wie Facebook, Google, Twitter, Mozilla, Microsoft und TikTok sowie einige Anbieter aus der Werbeindustrie.<\/p>\n
Dass im Bereich der Desinformation aber weiterhin Verbesserungsbedarf besteht, haben nicht zuletzt die Pandemie und die in diesem Zusammenhang an vielen Stellen online verbreiteten falschen Informationen gezeigt.\u00a0 Die Kommission hat dies in ihrem Programm zur \u00dcberwachung von Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19<\/a> festgestellt und auch in ihrer Bewertung des Kodex <\/a>\u00a0im September 2020 nochmals unterstrichen. Die darin festgestellten M\u00e4ngel in Bezug auf die eingef\u00fchrten Mechanismen zur effektiven Bek\u00e4mpfung greift sie – als Teil des \u00a0Europ\u00e4ischen Aktionsplan f\u00fcr Demokratie (EDAP)<\/a> – wiederum in ihren nun ver\u00f6ffentlichten Leitlinien zur St\u00e4rkung des Verhaltenskodex<\/a> <\/span><\/strong>zur Desinformation auf und schl\u00e4gt eine Reihe von Verbesserungsm\u00f6glichkeiten vor.\u00a0<\/p>\n Hierzu geh\u00f6ren insbesondere folgende Vorschl\u00e4ge:\u00a0<\/p>\n Bedeutend ist aber auch und vor allem der neue Kontrollrahmen der von der Kommission avisiert wird: Es soll in Zukunft einen verbesserten \u00dcberwachungsrahmen geben, anhand dessen die Ergebnisse und Auswirkungen der von den Plattformen ergriffenen Ma\u00dfnahmen sowie die allgemeinen Auswirkungen des Kodex auf Desinformation in der EU gemessen werden. Die Plattformen sollten der Kommission hierzu regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber die ergriffenen Ma\u00dfnahmen und ihre relevanten zentralen Leistungsindikatoren Bericht erstatten. Informationen und Daten sollten von den Plattformen in standardisierten Formaten aufgeschl\u00fcsselt nach Mitgliedstaaten bereitgestellt werden. Zudem sehen die Leitlinien die Einrichtung eines\u00a0Transparenzzentrum zur Zusammenarbeit untereinander und mit der Kommission sowie einer\u00a0st\u00e4ndigen Taskforce unter dem Vorsitz der Kommission vor. Letztere w\u00fcrde sich aus den unterzeichnenden Parteien, Mitgliedern des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienstes, der Gruppe europ\u00e4ischer Regulierungsstellen f\u00fcr audiovisuelle Mediendienste (ERGA) und der Europ\u00e4ischen Beobachtungsstelle f\u00fcr digitale Medien (EDMO) zusammensetzen.\u00a0<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Aufbauend auf der Mitteilung der Europ\u00e4ischen Kommission zur “Bek\u00e4mpfung von Desinformation im Internet: ein europ\u00e4isches Konzept” aus April 2018 wurde im Oktober 2018 der Verhaltenskodex zur Desinformation (Code of Practice on Disinformation, CPD) vorgestellt – ein Instrument der Selbstregulierung, das darauf abzielt Ma\u00dfnahmen zu identifizieren, die die Unterzeichner ergreifen k\u00f6nnten, um die sich aus der […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":3433,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[224,1,219,221,222,30],"tags":[],"class_list":["post-5747","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten","category-aktuelles","category-kommerzielle-kommunikation","category-telemedienrecht","category-verbraucherschutzrecht","category-werberecht","et-has-post-format-content","et_post_format-et-post-format-standard"],"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"3.0.2","language":"gb","enabled_languages":["de","fr","gb"],"languages":{"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"fr":{"title":false,"content":false,"excerpt":false},"gb":{"title":false,"content":false,"excerpt":false}}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5747","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5747"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5747\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5753,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5747\/revisions\/5753"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3433"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5747"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5747"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5747"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n