{"id":5900,"date":"2021-10-25T10:57:26","date_gmt":"2021-10-25T08:57:26","guid":{"rendered":"https:\/\/emr-sb.de\/?p=5900"},"modified":"2021-10-25T10:57:26","modified_gmt":"2021-10-25T08:57:26","slug":"europatag-der-medientage-muenchen-donnerstag-28-oktober-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/emr-sb.de\/gb\/europatag-der-medientage-muenchen-donnerstag-28-oktober-2021\/","title":{"rendered":"Europatag der Medientage M\u00fcnchen: Donnerstag 28. Oktober 2021"},"content":{"rendered":"

Die Medientage M\u00fcnchen stehen in diesem Jahr unter dem Leitthema \u201eNew perspectives\u201c<\/strong>. Damit soll vor allem ein Blick in die Zukunft des Medien-\u00d6kosystems nach der Corona-Krise geworfen werden, die zwar einerseits den Informations- und Unterhaltungsbedarf erh\u00f6ht, aber andererseits vor allem die Medien vor finanzielle Herausforderungen gestellt hat. Was hat sich durch Corona ver\u00e4ndert? Welche Themen besch\u00e4ftigen die Branche? Zugleich greift das Leitthema die mit der Digitalen Dekade, die die Europ\u00e4ische Kommission ausgerufen hat, verbundenen Herausforderungen auf. Steht am Ende dieser Dekade die beschworene digitale Souver\u00e4nit\u00e4t Europas? Und handelt es sich hierbei um eine Souver\u00e4nit\u00e4t, die die demokratischen und kulturellen Traditionen der Mitgliedstaaten angemessen beachtet?<\/p>\n

Der Europatag der Medientage M\u00fcnchen<\/strong>, der sich in jedem Jahr vor allem auf aktuelle rechtliche Entwicklungen auf EU-Ebene fokussiert und deren praktische Bedeutung f\u00fcr Gestaltungsspielr\u00e4ume der Mitgliedstaaten wie der Medienakteure beleuchtet, begreift diese Themensetzung als Chance, die aktuellen Regulierungs\u00fcberlegungen der EU aus Perspektive des Medienvielfaltsrechts der Mitgliedstaaten zu diskutieren. Er greift die Fragen nach Kompetenzen, Konsistenz und Koh\u00e4renz der Medienregulierung in der traditionellen Kooperation des Instituts f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht (EMR)<\/strong> und der Bayerischen Landeszentrale f\u00fcr neue Medien (BLM)<\/strong> auf.<\/p>\n

Die Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Verordnungen \u00fcber digitale Dienste<\/strong> (Digital Services Act, DSA) und \u00fcber digitale M\u00e4rkte<\/strong> (Digital Markets Act, DMA) haben zwar vorrangig die sog. Intermedi\u00e4re zum Regelungsgegenstand, also Plattformen, die Inhalte Dritter bereitstellen. Sie betreffen aber auch die klassischen Medien, indem sie sowohl die Verbreitungswege als auch Wettbewerbsbedingungen im Bem\u00fchen um Zuschauer und Werbeeinnahmen adressieren. Der DSA enth\u00e4lt dabei Ans\u00e4tze, die sich bereits in Gesetzen auf nationaler Ebene wie zum Beispiel dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder dem franz\u00f6sischen loi Avia fanden. W\u00e4hrend sich der Europ\u00e4ische Aktionsplan f\u00fcr Demokratie, der freie und faire Wahlen f\u00f6rdern, Medienfreiheit und Medienpluralismus<\/strong> st\u00e4rken sowie Desinformation bek\u00e4mpfen will, und auch der Media and Audiovisual Action Plan (MAAP) als Fahrplan f\u00fcr die Erholung, den Wandel und die St\u00e4rkung der Widerstandsf\u00e4higkeit der Medien schon in der Phase der Umsetzung befinden, sind die Konturen des von Kommissar Thierry Breton zus\u00e4tzlich angek\u00fcndigten European Media Freedom Act noch ungewiss.<\/p>\n

Dabei stellt sich vor allem die Frage, wie in Zukunft diese binnenmarktgesteuerten Regeln der EU mit bestehendem oder entstehendem nationalem Recht zur Regulierung von Medien<\/strong> in Einklang gebracht werden k\u00f6nnen. Erste Spannungen haben sich bereits bei der Notifizierung des Medienstaatsvertrages sowie der konkretisierenden Satzungen der Landesmedienanstalten gezeigt. Auch die Vereinbarkeit von nationalen Ans\u00e4tzen zur Bek\u00e4mpfung illegaler Online-Inhalte mit Unionsrecht wird derzeit gerichtlich in Frage gestellt. Dabei geht es sowohl um Kompetenzfragen<\/strong> als auch um eine rechtssichere Koordinierung und Koh\u00e4renz<\/strong> zwischen den verschiedenen Regelwerken im medienregulatorischen Mehr-Ebenen-System.<\/p>\n

Dabei freuen wir uns sehr, dass der Europatag in diesem Jahr mit Perspektiven der nationalen wie europ\u00e4ischen Ebene eingeleitet wird. Wir freuen uns \u00fcber Keynotes von:<\/p>\n

MdEP Dr. Katarina Barley<\/strong>, Vizepr\u00e4sidentin des Europ\u00e4ischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss f\u00fcr b\u00fcrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres<\/em><\/p>\n

Dr. Florian Herrmann<\/strong>, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister f\u00fcr Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien<\/em><\/p>\n

V\u011bra Jourov\u00e1<\/strong>, Vice-President for Values and Transparency, European Commission<\/em><\/p>\n

Der Europatag der Medientage M\u00fcnchen findet als hybride Veranstaltung am 28.\u00a0Oktober 2021 ab 13.40 Uhr im Isarforum<\/strong> (Deutsches Museum) statt und wird auf dem Conference-Stream 2 der Medientage \u00fcbertragen.<\/p>\n

\n\t\t\t\t\t

Tickets f\u00fcr den Europatag und\/oder die Medientage M\u00fcnchen k\u00f6nnen \u00fcber die\u00a0Webseite<\/span>\u00a0der Medientage<\/span><\/strong>\u00a0<\/a>als Online- oder vor-Ort-Ticket erworben werden.<\/p><\/div><\/div>\n

 <\/p>\n

Programm<\/strong><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
13.40 Uhr\u00a0 \u00a0\u00a0<\/td>\n\n

Er\u00f6ffnung des Europatages
\n<\/strong>Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des Instituts f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht (EMR), und Dr. Thorsten Schmiege, Pr\u00e4sident der Bayerischen Landeszentrale f\u00fcr neue Medien (BLM)<\/em><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

13.45 Uhr\u00a0<\/td>\n\n

Gru\u00dfwort
\n<\/strong>Dr. Florian Herrmann, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister f\u00fcr Bundes- und Europaangelegenheiten und\u00a0Medien<\/em><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

14.00 Uhr\u00a0\u00a0<\/td>\n\n

Keynotes
\n<\/strong><\/p>\n

V\u011bra Jourov\u00e1, Vice-President for Values and Transparency, European Commission<\/em><\/p>\n

MdEP Dr. Katarina Barley, Vizepr\u00e4sidentin des Europ\u00e4ischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss f\u00fcr b\u00fcrgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres<\/em><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

14.30 Uhr\u00a0<\/td>\n\n

Setting the Scene: Das Netzwerk sektoraler Medienregulierung auf EU-Ebene
\n<\/strong>Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR<\/em><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

14.35 Uhr\u00a0 \u00a0\u00a0<\/td>\nPause<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
14.40 Uhr\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0\u00a0<\/td>\n\n

Session 1: Ist die angestrebte Digitale Grundordnung der EU mit den nationalen Medienordnungen zu vereinbaren?<\/strong><\/p>\n

    \n
  • Heike Raab, Staatssekret\u00e4rin, Bevollm\u00e4chtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und f\u00fcr Europa und Medien<\/em><\/li>\n
  • Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt f\u00fcr Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Europabeauftragter der DLM, Vorsitzender der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA)<\/em><\/li>\n
  • Dr. Dietrich von Klaeden, Senior Vice President Public Affairs Axel Springer SE<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/td>\n<\/tr>\n
15.10 Uhr\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0\u00a0<\/td>\nPause<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
15.20 Uhr\u00a0 \u00a0 \u00a0<\/td>\n\n

Session 2: Wie l\u00e4sst sich lokale und regionale Medienvielfalt (unions-)rechtskonform sichern?<\/strong><\/p>\n

    \n
  • Dr. Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)<\/em><\/li>\n
  • Dr. Gwendolin Gundlach<\/em>, Leiterin Unternehmensbereich Rundfunk, S\u00fcdwestdeutsche Medienholding GmbH<\/em><\/li>\n
  • Dr. J\u00f6rg Ukrow, gesch\u00e4ftsf\u00fchrendes Vorstandsmitglied des EMR und stv. Direktor der Landesmedienanstalt Saarland<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/td>\n<\/tr>\n
15:50 Uhr<\/td>\n\n

Ende des Europatags<\/strong><\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\u00a0<\/td>\n\n

Moderation: Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des Instituts f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht (EMR)<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

 <\/p>\n

\u00a0Session 1: Session 1: Ist die angestrebte Digitale Grundordnung der EU mit den nationalen Medienordnungen zu vereinbaren?<\/strong><\/p>\n

\u00a0<\/strong><\/p>\n

In der vergangenen Dekade wurden auf EU-Ebene eine Vielzahl von Rechtsakten erlassen oder aktualisiert, die erhebliche mittelbare oder unmittelbare Relevanz auch f\u00fcr den Mediensektor haben. Dabei stand die Bestrebung im Mittelpunkt, die rechtlichen Rahmenbedingungen fit f\u00fcr das digitale Zeitalter zu machen. Auch die kommende Dekade soll nach Auffassung der Kommission ganz unter dem Zeichen der Digitalisierung stehen. Mit den Vorschl\u00e4gen f\u00fcr Verordnungen \u00fcber digitale Dienste und digitale M\u00e4rkte wird hier ein wichtiger und \u2013 mit Blick auf bestehende Unsicherheiten im grenz\u00fcberschreitenden digitalen Binnenmarkt \u2013 richtiger Schritt gegangen. Dabei geht es im Kern darum, die Verantwortlichkeit von Intermedi\u00e4ren zu regeln, ihnen \u2013 abgestuft nach deren Einflussnahmem\u00f6glichkeiten auf den Binnenmarkt \u2013 aber auch, ein Mehr an Pflichten aufzuerlegen. Aus Perspektive der Medien geht es dabei aber auch um die Regulierung digitaler Verbreitungswege von Informationen und anderen Inhalten; aus Perspektive der Gesellschaft kann es etwa vor dem Hintergrund von Hate Speech und Desinformation allerdings auch um Meinungs- und Informationsfreiheit, Pers\u00f6nlichkeitsrechte sowie die Aufrechterhaltung demokratischer Werte insgesamt gehen. Die Grenze zwischen der wirtschaftspolitischen Bestrebung, einem grenz\u00fcberschreitenden Markt klare und harmonisierte Regeln zu geben, und der kulturpolitischen Verantwortung, in diesem Markt demokratische und rechtsstaatliche Werte aufrechtzuerhalten, ist dabei nicht immer trennscharf zu ziehen. Das kann sich sp\u00e4testens dann als problematisch erweisen, wenn die Mitgliedstaaten Regeln gegen\u00fcber Intermedi\u00e4ren erlassen oder bereits erlassen haben etwa zum Zwecke der Vielfaltssicherung, des Schutzes demokratischer Legitimationsprozesses oder anderer \u00f6ffentlicher Interessen. Dabei spielen nicht nur Kompetenz- sondern auch Koh\u00e4renz- und Koordinierungsfragen zwischen EU- und nationaler Ebene eine Rolle. Diese sollen von den Referenten aus unterschiedlichen Blickwinkeln n\u00e4her beleuchtet werden.<\/p>\n

Session 2: Wie l\u00e4sst sich lokale und regionale Medienvielfalt (unions-)rechtskonform sichern?<\/strong><\/p>\n

\u00a0<\/strong>Lokale und regionale Themen finden in \u00fcberregional oder sogar global verbreiteten Medien nur in seltenen F\u00e4llen Beachtung. Deren Befassung, die damit regelm\u00e4\u00dfig lokalen und regionalen Medien \u00fcberlassen bleibt, ist allerdings f\u00fcr die individuelle und \u00f6ffentliche Meinungsbildung vor Ort unverzichtbar. Eben diese Medien, die sich vor allem durch die enge Bindung zu ihren Rezipienten auszeichnen, sind in den letzten Jahren jedoch massiv unter Druck geraten. Ihre Gesch\u00e4ftsmodelle funktionieren nicht mehr, Reichweiten gehen zur\u00fcck und speziell die J\u00fcngeren wenden sich anderen Medien zu. Die Pandemie, durch die Medien mit Einbu\u00dfen bei Werbeeinnahmen generell, aber vor allem im lokalen und regionalen Bereich zu k\u00e4mpfen hatten und haben, hat den Druck intensiviert. Daher stellt sich immer dr\u00e4ngender die Frage, wie sich auf dieser Ebene vielf\u00e4ltige Informationsangebote heute und in Zukunft erhalten und finanzieren lassen. Dabei gibt es ein breites Spektrum an F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten und -modellen, die es jedoch alle rechtskonform auszugestalten gilt. Nicht nur das nationale, sondern auch das Recht der EU, vor allem das Wettbewerbs- und Beihilferecht, setzen hier Rahmenbedingungen, die auch dem noblen Ziel der medialen Vielfaltssicherung Grenzen aufzeigen. Welche (unions-)rechtskonformen Ausgestaltungsm\u00f6glichkeiten dabei in Betracht kommen und welche neuen Perspektiven in den Blick genommen werden k\u00f6nnen, diskutieren die Referenten im Rahmen dieser Session.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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