Am 16. Dezember 2020 hat die Europ\u00e4ische Kommission als Teil ihres Digitale-Dienste-Pakets neben dem Vorschlag f\u00fcr einen Rechtsakt f\u00fcr Digitale M\u00e4rkte (DMA) auch ihren Vorschlag f\u00fcr eine Verordnung des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates \u00fcber einen Binnenmarkt f\u00fcr digitale Dienste (Gesetz \u00fcber digitale Dienste) und zur \u00c4nderung der Richtlinie 2000\/31\/EG<\/a> (Digital Services Act, DSA) ver\u00f6ffentlicht. Das Ziel dieser Verordnung besteht darin, durch die Festlegung harmonisierter Regeln f\u00fcr ein sicheres, berechenbares und vertrauensw\u00fcrdiges Online-Umfeld, in dem die in der Charta verankerten Grundrechte wirksam gesch\u00fctzt sind, einen Beitrag zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts f\u00fcr Vermittlungsdienste zu leisten. Der Rat hat seine Allgemeine Ausrichtung<\/a>, die Grundlage der kommenden Trilogverhandlungen sein wird, am 18. November 2021 gefunden. Auch das Europ\u00e4ische Parlament hat seine Position<\/a> f\u00fcr die Verhandlungen mit Annahme in erster Lesung am 20. Januar 2022 beschlossen.\u00a0<\/p>\n Das EMR wird die Trilogverhandlungen in gewohnter Manier mit Synopsen begleiten, die Sie auf dieser Webseite finden und die mit dem Voranschreiten des Trilogs aktualisiert werden. Der Versionsstand ist in den Dokumenten angegeben.\u00a0<\/p>\n <\/p>\n Die\u00a0EMR-Synopsen zum Trilog<\/strong> stellen die Position des Europ\u00e4ischen Parlaments und die Allgemeine Ausrichtung des Rates im Vergleich zum Vorschlag der Kommission dar.\u00a0<\/p>\n Englische Fassung Synopsis DSA_Triologue<\/a><\/strong><\/span><\/p>\n