<\/a>Am 1. und 2. Juni 2023 fand die Annual Conference on European Media Law statt, die das EMR j\u00e4hrlich in Zusammenarbeit mit der Europ\u00e4ischen Rechtsakademie (ERA) Trier veranstaltet. Tagungsort war in diesem Jahr nicht wie \u00fcblich Br\u00fcssel, sondern das Konferenzzentrum der ERA in Mitten von Trier. Dabei konnten die Veranstalter der Hybridkonferenz sich auch in diesem Jahr wieder \u00fcber hochkar\u00e4tige Referentinnen und Referenten sowie spannende Vortr\u00e4ge und Diskussionen freuen.\u00a0<\/p>\n

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Den Auftakt bildeten Keynotes von Renate Nikolay<\/strong>, Deputy Director General DG CNECT der Europ\u00e4ischen Kommission<\/em>, und MEP Sabine Verheyen<\/strong>, Chair des CULT Komitees des Europ\u00e4ischen Parlaments<\/em>, die aus ihren jeweiligen Perspektiven einen R\u00fcckblick auf medienrelevante Initiativen auf EU-Ebene in den vergangenen f\u00fcnf Jahren warfen. Ein Schwerpunktthema war dabei vor allem der j\u00fcngste Vorschlag f\u00fcr ein Europ\u00e4isches Medienfreiheiheitsgesetz (European Media Freedom Act, EMFA), zu dessen Ausgestaltung sich MEP Verheyen auch durchaus in Teilen kritisch \u00e4u\u00dferte.\u00a0<\/p>\n

<\/a>Tarlach McGonagle,<\/strong> Chair in Media Law & Information Society an der Universit\u00e4t Leiden<\/em>, gab den Teilnehmern danach einen \u00dcberblick zum EMFA aus akademischer Perspektive und zeigte dabei insbesondere Querbez\u00fcge zu anderen Rechtsakten, grundrechtliche Hintergr\u00fcnde sowie m\u00f6gliche Fallstricke auf, die nun im Legislativprozess zu beachten seien. In den drei anschlie\u00dfenden Paneldiskussionen, besetzt mit Experten aus Medienbranche, Politik, Regulierungsbeh\u00f6rden und Forschung, wurden dann einzelne Regelungsbereiche des EMFA, m\u00f6gliche Problematiken aus verschiedenen Perspektiven und Hintergr\u00fcnde diskutiert. Claus Grewenig<\/strong>, Chief Corporate Affairs Officer RTL Deutschland und Vorstandsvorsitzender beim VAUNET, Ilias Konteas<\/strong>, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Direktor von EMMA & ENPA, und Neus Vidal<\/strong>, Monitoring Officer beim European Center for Press and Media Freedom (ECPMF),<\/em> diskutierten \u00fcber das Spannungsfeld zwischen unternehmerischer Freiheit und redaktioneller Unabh\u00e4ngigkeit, das vom EMFA insbesondere in den Art. 4 und 6 angesprochen ist.<\/p>\n

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<\/a>Die Perspektive des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks und m\u00f6gliche Konsequenzen des vorgeschlagenen Art. 5 f\u00fcr die nationale Ebene beleuchteten Jenny Weinand<\/strong>, Senior Legal Counsel bei der European Broadcasting Union (EBU), und Josef Lusser<\/strong>, Vorsitzender des Publikumsrates beim ORF<\/em>. <\/a>In der anschlie\u00dfenden Roundtable-Diskussion, die den Abschluss des ersten Veranstaltungstages bildete, ging es im Detail um die institutionellen Strukturen im EMFA-Vorschlag, die Zusammenarbeit von Regulierungsbeh\u00f6rden und verschiedene damit im Zusammenhang stehende Pflichten von Anbietern. Es diskutierten Giacomo Lasorella<\/strong>, Vorsitzender der ERGA und Pr\u00e4sident der italienischen AGCOM,<\/em> aus Sicht der Regulierungsbeh\u00f6rden, Sabina Tsakova<\/strong>, DG CNECT,<\/em> aus Sicht der Europ\u00e4ischen Kommission und Andris Mellakauls<\/strong>, Head of Information Space Integration Division im lettischen Kulturministerium<\/em>, mit einem Einblick in die Problematiken, die sich in der Vergangenheit beim Vorgehen gegen illegale Inhalte unter Geltung des Herkunftslandprinzips gezeigt hatten.\u00a0<\/p>\n

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Der Konferenztag endete mit einem Get-together-Diner f\u00fcr Teilnehmer und Speaker, innerhalb dessen die Themen des Tages nochmal in entspannter Atmosph\u00e4re diskutiert wurden.\u00a0<\/p>\n

<\/a>Der zweite Konferenztag widmete sich medienrelevanten und aktuell hochbrisanten Themen au\u00dferhalb des EMFA. Thomas H\u00f6ppner<\/strong>, Professor f\u00fcr Wirtschaftsrecht und geistiges Eigentum an der TU Wildau und Partner bei Hausfeld<\/em>, beleuchtete zum Auftakt in seinem Vortr\u00e4ge das Thema Gatekeeper, Daten und Medien. Er gab dabei sehr interessante Einblicke in die \u00d6konomie der Online-Werbung und welche Auswirkungen j\u00fcngere Legislativinitiativen wie DSA und DMA darauf haben (werden). Im Anschluss widmete sich Thomas De Meese<\/strong>, Partner bei Crowell<\/em>, dem Thema Wettbewerb(srecht) im Mediensektor und ging dabei insbesondere im Detail auf medienrelevante Fusionskontrollentscheidungen durch die Kommission in den vergangenen Jahren ein. H\u00f6chst spannend waren dabei vor allem die Querbez\u00fcge, die der Referentin zu den vorgeschlagenen medienkonzentrationsrechtlichen Regeln des EMFA aufzeigte.\u00a0<\/p>\n

<\/a>Die Konferenz endete wie \u00fcblich mit einem Vortrag von Mark D. Cole<\/strong>, wissenschaftlicher Direktor des EMR und Professor an der Universit\u00e4t Luxemburg<\/em>, zu den Entscheidungen von EuGH und EGMR mit Relevanz f\u00fcr den Medien- und Digitalsektor. Obwohl der Vortrag “nur” den Zeitraum seit der letzten Konferenz abdeckt, zeigt die F\u00fclle an Urteilen, die der Referent diesmal in einem Doppelslot besprach, die steigende Relevanz der supranationalen Gerichte f\u00fcr den Sektor.\u00a0<\/p>\n