Am 5. Dezember 2024 hat das EMR im Rahmen eines Webinars sein Forschungsprojekt zum Thema “Stand und Entwicklungen der nationalen und EU Medienregulierung” vorgestellt, das im Jahr 2024 mit freundlicher Unterst\u00fctzung der Staatskanzlei des Saarlandes durchgef\u00fchrt wurde. Anlass f\u00fcr das Projekt war, dass im Rahmen der Regulierung des Digitalen Binnenmarkt die EU vor allem in j\u00fcngerer Zeit eine Reihe von Rechtsakten erlassen hat, die f\u00fcr die Medien- und Kommunikationslandschaft<\/strong> in Deutschland und Europa von hoher Relevanz sind. Unter anderem von Digital Services Act und der Verordnung \u00fcber die Transparenz und das Targeting politischer Werbung wird konkret der Umgang mit (bestimmten) Inhalten adressiert, w\u00e4hrend die KI-Verordnung oder der Digital Markets Act auch technische und strukturelle Aspekte der Vermittlung und Verbreitung von Inhalten aufgreifen. Der im Mai 2024 in Kraft getretene European Media Freedom Act und die Richtlinie \u00fcber audiovisuelle Mediendienste harmonisieren sogar teilweise konkret die Medienregulierung der Mitgliedstaaten. Diese EU-Rechtsakte treten neben (oder ersetzen sogar) eine auf nationaler Ebene bereits bestehende umfassende Regulierung.<\/p>\n

In seinem Gru\u00dfwort hob Staatssekret\u00e4r Thorsten<\/em><\/strong>\u00a0Bischoff<\/em><\/strong>, Bevollm\u00e4chtigter des Saarlandes beim Bund, die Bedeutung dieser Entwicklungen hervor, betonte aber vor allem auch die Relevanz einer wehrhaften nationalen Mediengesetzgebung, die sich auch Herausforderungen der Online-Landschaft stellen m\u00fcsse. Im Anschluss referierte Christina Etteldorf<\/em><\/strong>, wiss. Referentin am EMR, zum Thema Konsistenz und Koh\u00e4renz<\/strong> und stellte die Regulierungslandschaft im \u00dcberblick dar. Schwerpunkt des Webinars war allerdings das Medienkonzentrationsrecht, mit dem sich das EMR auch ihm Rahmen seiner Forschungsprojekt als Spotlight befasst hatte.\u00a0\u00a0Prof.\u00a0 Dr. Mark D. Cole<\/em><\/strong>, wiss. Direktor des EMR, stellte die Ergebnisse des Gutachtens im Hinblick auf die neuen Medienkonzentrationsregeln des EMFA vor, die es jetzt auf nationaler Ebene zu implementieren gilt. In Bezug auf letzteres berichtete zum Abschluss des Webinars\u00a0Dr.<\/em>\u00a0Matthias Knothe<\/em><\/strong>, Stabsstellenleiter Medienpolitik, Staatskanzlei Schleswig-Holstein, \u00fcber den aktuellen Stand der Diskussion zu Reform\u00fcberlegungen in Deutschland. Dabei erl\u00e4uterte er auch verschiedene Positionen, darunter die Variante eines Sektorenmodells mit weiten Beurteilungsspielr\u00e4umen der KEK.\u00a0<\/p>\n

Das Webinar kann ab sofort hier oder in unserem VoD-Bereich angeschaut werden.<\/p>\n

Die Pr\u00e4sentationen von Christina Etteldorf und Mark D. Cole stehen ebenfalls zum Download zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n