Im Jahr 2024 untersuchte das Institut f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht (EMR) e.V. erneut zahlreiche Fragen des europ\u00e4ischen und nationalen Medienrechts sowie verwandter Rechtsgebiete und informierte Politik, Regulierungsbeh\u00f6rden und Fach\u00f6ffentlichkeit \u00fcber aktuelle Entwicklungen in der und Herausforderungen f\u00fcr eine positive Medienordnung. Dies geschah in Form von rechtswissenschaftlichen Studien, Expertenveranstaltungen und Publikationen, die vor allem dazu dienten, \u00fcber die Entwicklungen des Medienrechts, nicht zuletzt im Hinblick auf neue Medienakteure, zu informieren und einzelne Fragen vertieft wissenschaftlich zu bearbeiten.<\/p>\n
W\u00e4hrend sich das EMR in diesem Jahr innerhalb eines von der Staatskanzlei des Saarlandes unterst\u00fctzten Projekts<\/a> auch der breiteren Betrachtung der Entwicklung der EU- und nationalen Medienregulierung widmete, bildeten 2024 vor allem vier Themen die Schwerpunkte der T\u00e4tigkeit des EMR: der im Mai 2024 in Kraft getretene European Media Freedom Act (EMFA), K\u00fcnstliche Intelligenz, politische Werbung und Fragen im Kontext der Digitalregulierung, insbesondere im Bereich Interoperabilit\u00e4t.<\/p>\n Aufgrund seiner unbestrittenen Relevanz f\u00fcr den europ\u00e4ischen Mediensektor hat sich das EMR bereits in den vergangenen beiden Jahren intensiv mit dem EMFA bzw. dem entsprechenden Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission befasst. Das wurde auch 2024 entlang von Publikationen, Webinaren sowie Pr\u00e4senzveranstaltungen fortgesetzt, wobei es nun mehr um erste Implementierungsfragen auf mitgliedstaatlicher Ebene ging. Insbesondere die vom EMR betreute IRIS Spezial<\/a> widmete sich ganz der neuen EU-Verordnung und auch ein Forschungsprojekt zur nationalen und EU-Medienregulierung befasste sich eingehend mit ihrem materiellen Regelungsgehalt. Daneben stand der EMFA im Fokus der umfangreichsten drei Veranstaltungen, die das EMR in diesem Jahr organisiert hat \u2013 war Gegenstand eines mehrst\u00fcndigen Webinars<\/a> mit verschiedenen Diskussionspanels, der Jahreskonferenz zum Europ\u00e4ischen Medienrecht<\/a> und des Europatags der Medientage M\u00fcnchen<\/a>. Dabei durften wir uns jeweils \u00fcber Input prominenter Experten aus Politik, Regulierung, Wissenschaft und Praxis sowohl aus dem nationalen als auch europ\u00e4ischen Raum freuen.<\/p>\n Der M\u00fcnchner Europatag und die Trierer Jahreskonferenz widmeten sich aber auch einem anderen Thema, das aus der fachlichen Diskussion nicht mehr wegzudenken ist, n\u00e4mlich K\u00fcnstlicher Intelligenz und ihrer Regulierung. Ein Projekt des EMR aus dem vergangenen Jahr wurde 2024 in Buchform und als Open Access e-Book publiziert: Das Gutachten zu \u201eKinder- und Jugendmedienschutz und K\u00fcnstliche Intelligenz \u2013 Herausforderung f\u00fcr den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)?\u201c im Auftrag der Kommission f\u00fcr Jugendmedienschutz (KJM) wurde im Dezember beim dco-Verlag als Band 8 der Reihe EMR\/Script<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Gleichzeitig wurde es dadurch auch 2024 im Rahmen von Veranstaltungen und Fachbeitr\u00e4gen aufgegriffen und vertieft.<\/p>\n Fragen im Kontext politischer Werbung spielten nicht nur wegen der Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament 2024 eine gro\u00dfe Rolle, sondern auch wegen dem Inkrafttreten der neuen Verordnung \u00fcber die Transparenz und das Targeting politischer Werbung. Aus medienrechtlicher Perspektive sind vor allem deren Auswirkungen auf nationale Regeln zu politischer Werbung im Medienrecht von Bedeutung, die das EMR 2024 in einem Gutachten f\u00fcr die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) und den Verband privater Medien (VAUNET) untersuchte. Auch auf der Trierer Jahreskonferenz waren F\u00fcr und Wider sowie Reichweite des neuen EU-Rechts in dieser Hinsicht diskutiert worden.<\/p>\n Nicht zuletzt aufgrund des Beginns der Anwendbarkeit des Digital Services Acts in diesem Jahr, dessen Umsetzung in den Mitgliedstaaten und erster eingeleiteter Untersuchungsverfahren, besch\u00e4ftigte auch die Plattformregulierung das Institut. Eine umfangreiche Studie wurde im Auftrag der Landesanstalt f\u00fcr Medien NRW finalisiert, die das Thema Interoperabilit\u00e4t in einem interdisziplin\u00e4ren Ansatz aus rechtswissenschaftlicher und \u00f6konomischer Analyse beleuchtete, dabei insbesondere das Wettbewerbsrecht, Telekommunikationsrecht und Datenschutzrecht in den Blick nahm, um daraus Ableitungen f\u00fcr die Eignung von Interoperabilit\u00e4t als Medienvielfaltssicherungsinstrument zu treffen. Die Studie wurde Open Access als Band 85 der Reihe Medienforschung der Landesanstalt f\u00fcr Medien NRW<\/a> ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n Der vorliegende T\u00e4tigkeitsbericht stellt die Aktivit\u00e4ten und Entwicklungen des EMR anhand der Schwerpunkte der Arbeit dar. Unser Dank gilt den Mitgliedern und F\u00f6rderern des EMR, die im vergangenen Jahr die Grundlage f\u00fcr den Erfolg des Vereins gesichert haben, unseren Partnern, den Vorstandsmitgliedern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Engagement und Arbeitseinsatz zur stetigen weiteren Anerkennung des Instituts nachhaltig beigetragen haben.<\/p>\n