23. Juni 2014
INVODAS untersuchte Möglichkeiten zur Optimierung der Balance zwischen Sicherheits- und Freiheitsinteressen, insbesondere durch einen Rechtsvergleich der verschiedenen Umsetzungsregelungen in der EU und unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom März 2010.
Daraus wurden Gestaltungsvorschläge erarbeitet, mit denen ein bestmöglicher Interessenausgleich für den Fall einer deutschen Regelung erzielt werden kann.
Einen wesentlichen Teil der Untersuchungen stellte der vom EMR durchgeführte rechtsvergleichende Blick in die übrigen 26 EU-Mitgliedstaaten dar.
Die Lösungen, die dort in Ausnutzung der Spielräume bei der Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gefunden wurden, illustrieren beispielhaft die Bandbreite von Alternativen, die für eine Balance zwischen Sicherheit und Freiheit in dem allen gemeinsam vorgegebenen Rahmen gefunden werden konnten.
Die dabei identifizierten „best practices“ lieferten die Grundlage für Vorschläge zur technisch-organisatorischen Gestaltung der Vorratsdatenspeicherung und zur Fortentwicklung der einschlägigen Regelungen in Deutschland.
Die wesentlichen vorläufigen Studienergebnisse wurden im Rahmen einer Abschlusstagung im Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin am 7. September 2011 vor mehr als 130 Teilnehmern vorgestellt.
Der Schlussbericht des Projekts erschien 2013 im Nomos-Verlag:
Roßnagel, A./Moser-Knierim, A./Schweda, S.,
„Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung – Analysen und Empfehlungen, Baden-Baden, 2013“
Die Länderberichte, die anhand von Fragebögen in zwei Runden von Experten aus den 26 Mitgliedstaaten für das EMR angefertigt wurden und den maßgeblichen Input für die rechtsvergleichende Analyse lieferten, sind nachfolgend abrufbar.
Die Berichte zu einem Land wurden jeweils in einem Dokument zusammengefasst.
Einige Länderberichte konnten nach Projektende noch aktualisiert werden, um neuere Entwicklungen mit aufzunehmen.
In diesen Fällen finden Sie die Aktualisierungen ebenfalls im selben Dokument.
Gutachten: Forschungsprojekt INVODAS - Länderberichte zu den Umsetzungsregelungen in der EU
Gutachten Forschungsprojekt INVODAS - Länderberichte zu den Umsetzungsregelungen in der EU - Country Report Malta (related documents)
