Nachrichten
BGH erklärt Nutzungsbedingungen von Facebook im Zusammenhang mit Hassrede für unwirksam
Mit heutigen Urteilen vom 29. Juli 2021 (III ZR 179/20 und III ZR 192/20) hat der BGH entschieden,...
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Interviews mit Jörg Ukrow und Mark Cole: Russischer Staatssender RT erhält keine luxemburgische Sendelizenz
Ohne das Vereinigte Königreich wird es für Sender aus Drittstaaten wie Russland oder China, v.a....
EMR Tätigkeitsbericht 2020 veröffentlicht
Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e.V. informiert in seinem Tätigkeitsbericht über...
EU: Kommission schlägt Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz vor
Der potenzielle Nutzen von Künstlicher Intelligenz (KI) (auch) für demokratisch verfasste...
EuGH-Entscheidung in Sachen Framing: Einbettung von urheberrechtlich geschütztem content im Wege der Framing-Technik kann bei Vorhandensein von Schutzmechanismen eigenständige öffentliche Wiedergabe darstellen
Mit Urteil vom 9.3.2021 hat der EuGH in der Rechtssache C-392/19 (VG Bild-Kunst / Stiftung...
BVerfG: Regeln zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig
Mit Beschluss vom 27. Mai 2020 (1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13) hat das BVerfG § 113 des...
EMR veröffentlicht Anmerkungen von Dr. Jörg Ukrow zur Sicherung regionaler Medienvielfalt aus Anlass des Fussl-Urteils des EuGH
Das Fussl-Urteil des EuGH vom 4. Februar 2021 (Rs. C-555/19) hat Erstaunen ausgelöst. Der EuGH...
VoD: Die Verantwortung der Medienintermediäre für die demokratische Diskursvielfalt – Algorithmenregulierung für Facebook, Twitter & Co.?
Die Bedeutung der Medienintermediäre wie Facebook, Twitter oder YouTube ist dramatisch gestiegen. Die algorithmenbasierte Inhalteselektion generiert dabei erhebliche Gefahren für den Schutz der medialen Öffentlichkeit und damit...
Aktuelle Meldungen
Impulse aus dem EMR: Überlegungen zu einem Digitalisierungsstaatsvertrag
Digitalisierung ist ein Thema, dass im politischen Raum bewegt und zunehmende juristische...
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