Nachrichten
VG Köln lehnt Eilanträge gegen 5G Versteigerung ab
Mit Beschlüssen vom 14. März 2019 hat das Verwaltungsgericht Köln die Eilanträge der...
- Presserecht
- Datenschutz
- AV-Mediendienste
- Urheberrecht
- Telekommunikation
- Rundfunkrecht
- Wettbewerbs- und Kartellrecht
BGH zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben
Mit Urteil vom 16. Januar 2019 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass presserechtliche...
BVerfG: Kennzeichen-Überwachung in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen teilweise verfassungswidrig
Mit heute veröffentlichten Beschlüssen vom 18. Dezember 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die...
EuGH-Generalanwalt: Sendebeschränkung für ausländische Fernsehkanäle mit AVMD-Richtlinie vereinbar
In seinen heutigen Schlussanträgen in der Rechtssache C-622/17 (Baltic Media Alliance Ltd ./....
Umfang der von „Youtube“ geschuldeten Auskünfte – BGH legt Frage EuGH vor
Mit Entscheidung vom 21.02.2019 legte der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des...
VG Köln bestätigt Entscheidung zur Vergabe von 5G-Frequenzen im Wege der Versteigerung
Im Mai 2018 hatte die Bundesnetzagentur eine Grundentscheidung zugunsten eines...
EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist mit Unionsrecht vereinbar
Die Richter des Europäischen Gerichtshof folgen der Einschätzung des Generalanwalt Campos...
EU Parlament und Rat einigen sich auf neue Regeln für den Online-Handel
Einer der Kernpunkte der europäischen Strategie für einen digitalen Binnenmarkt ist es, den Handel...
Aktuelle Meldungen
29.01.2019 – Tagungsbericht: Symposium – Die Bedeutung des BVerfG-Urteils zum Rundfunkbeitrag für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags
Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) lud in Kooperation mit ARD und ZDF zur vertieften...
EMR Impulse
- Aktuelles Stichwort zum heutigen Urteil des EuGH zum Rundfunkbeitrag 13. Dezember 2018
Nach dem Bundesverfassungsgericht hat auch ...
- EMR aktualisiert englischsprachige AVMD-Synopse und veröffentlicht deutschsprachige Synopse 23. November 2018
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Am 28. November 2018 wurde ...
- Das aktuelle Stichwort: Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest 26. September 2018
Das EMR veröffentlicht heute in ...
- EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Urteil des BVerfG über den Rundfunkbeitrag 18. Juli 2018
Aus Anlass des ...
- Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung 16. Juli 2018
Das EMR veröffentlicht heute in ...
Videos
Direktorium
Mitarbeiter/innen
- Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung 16. Juli 2018
