Zum Start ins Jahr 2026 wurde die neue IRIS Spezial mit dem Titel „Durchsetzung von Regeln zu illegalen Inhalte und Desinformation online“ (in der englischen Fassung „Enforcing Rules on Illegal Content and Disinformation Online“) veröffentlicht. Im Rahmen seiner Partnerschaft mit der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (EAI), die Herausgeber der Reihe ist, wurde diese Ausgabe federführend vom EMR betreut und von Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des EMR, und Dr. Sandra Schmitz-Berndt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am EMR, verfasst.
Ausgehend davon, dass digitale Plattformen heute zentrale Orte für demokratische Debatten, kulturellen Austausch und den Zugang zu Informationen sind, zugleich aber durch ihre enorme Reichweite, Marktmacht und fehlende redaktionelle Kontrolle spezifische Risiken bergen, analysiert die IRIS Spezial wie europäische und nationale Rechtsrahmen auf illegale und schädliche Online-Inhalte sowie Desinformation reagieren. Im Fokus steht die Frage, wie sich effektive Durchsetzung mit der Wahrung der Meinungsfreiheit und dem Schutz demokratischer Werte in Einklang bringen lässt.
Der Bericht beleuchtet zunächst die rechtlichen Unterschiede zwischen illegalen Inhalten und Desinformation und zeigt die besonderen regulatorischen Herausforderungen bei der Bekämpfung von Desinformation auf. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem europäischen Rechtsrahmen. Analysiert werden unter anderem der menschenrechtsbasierte Ansatz des Europarats, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie zentrale EU-Instrumente wie der Digital Services Act und die Terrorist Content Online Regulation. Ergänzend werden Maßnahmen zur Bekämpfung ausländischer Informationsmanipulation und -intervention dargestellt.
Anhand des EU-Rechtsrahmens sowie verschiedener Länderstudien – darunter Rumänien, Frankreich, Ukraine, Deutschland, Türkiye, Irland, Österreich, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich – zeigt der Bericht, wie unterschiedliche Rechtsordnungen mit Desinformation, terroristischen Inhalten, Hassrede, verleumderischen Äußerungen sowie dem Schutz Minderjähriger umgehen. Dabei werden nationale Besonderheiten ebenso sichtbar wie konvergierende Entwicklungen infolge übergreifender EU-Vorgaben.
In einer vergleichenden Analyse identifizieren die Verfasser verbleibende Herausforderungen, etwa Fragmentierung, Fragen der Verhältnismäßigkeit und das Risiko einer übermäßigen Entfernung rechtmäßiger Inhalte.
Die verschiedenen Sprachfassungen gibt es zum kostenlosen Download auf der Website der EAI:
Durchsetzung von Regeln zu illegalen Inhalten und Desinformation online
Enforcing Rules on Illegal Content and Disinformation Online
Application des règles sur les contenus illicites et la désinformation en ligne
