Kategorie: Aktuelle Meldung

EMR veröffentlicht Beitrag zum Umgang der Datenschutzbehörden der EU 27 mit datenschutzrechtlichen Implikationen der Corona-Krise

Das EMR hat am 31. März 2020 einen Beitrag im Rahmen der European Data Protection Law (EDPL) veröffentlicht, der sich mit dem Umgang der mitgliedstaatlichen Datenschutzbehörden sowie des European Data Protection Boards (EDPB) und des European Data Protection Officers (EDPS) mit den datenschutzrechtlichen Fragestellungen befasst, die sich aktuell vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus stellen. Der englischsprachige Beitrag kann open access auf der Webseite der EDPL abgerufen werden.  Dabei analysiert die Autorin Christina Etteldorf, wissenschaftliche Mitarbeiterin am EMR, die Leitlinien, FAQ und Mitteilungen, die die Datenschutzbehörden der EU27 Mitgliedstaaten sowie EDPB und...

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„Schutz der Medienvielfalt und medienbezogene Solidaritätspflichten in Corona-Zeiten“ – Neuer EMR-Impuls zu Gunsten einer Stabilisierung des Medien-Ökosystems

Vor dem Hintergrund der aktuelle Corona-Krise und ihrer aktuellen und zu besorgenden Auswirkungen auf das Medien-Ökosystem hat das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in der Reihe „Impulse aus dem EMR“ einen europa- und verfassungsrechtlichen Beitrag über „Schutz der Medienvielfalt und medienbezogene Solidaritätspflichten in Corona-Zeiten“ veröffentlicht. In dem Beitrag werden bereits erkennbare und von dritter Seite adressierte Gefährdungen für die Kommunikationsfreiheiten im Zuge der Corona-Pandemie dargestellt, das Recht der Krisengesetzgebung einschließlich etwaiger kriseninduzierter Verfassungsreformen auf nationaler und EU-Ebene kurz beleuchtet und die Rolle der Medien als kritische Infrastrukturen reflektiert. Ein Schwerpunkt des Beitrags liegt sodann in der Einordnung...

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EMR Studie „Cross-Border Dissemination of Online Content“ veröffentlicht

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat im vergangenen November eine von der Landesanstalt für Medien NRW in Auftrag gegebene Studie mit dem Titel „Cross-Border Dissemination of Online Content – Current and Possible Future Regulation of the Online Environment with a Focus on the EU E-Commerce Directive“ erstellt. Diese wurde auf einer Veranstaltung „safeguarding freedom – securing justice“ am 12. November in Brüssel der Öffentlichkeit vorgestellt. In der Studie geht es um die Frage der grenzüberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten. Diese stellt den nationalen und den Rechtsrahmen der Europäischen Union (EU) zur Überwachung von und Rechtsdurchsetzung gegenüber Diensteanbietern vor Herausforderungen....

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Prof Dr. Mark D. Cole in den Expertenausschuss „Media Environment and Reform“ des Europarates berufen

Prof Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) wurde als Experte in den Ausschuss „Media Environment and Reform“ des Europarates berufen. Unter der Aufsicht des Steering Committee on Media and Information Society (CDMSI) wird das Expertenkomitee, das aus dreizehn Mitglieder, zusammengesetzt aus Vertretern aus sieben Mitgliedstaaten der EU und sechs unabhängigen Sachverständigen, besteht, vor allem Aufgaben im Zusammenhang mit den Auswirkungen der sich wandelnden Medienlandschaft auf die Meinungs- und Informationsfreiheit wahrnehmen.  Hierzu gehört vor allem die Erarbeitung eines Empfehlungsentwurfs, der Leitlinien für die Medienregulierung und-politik zum Umgang mit Risiken enthält, die sich aus der veränderten...

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In Gedenken an Dr. Norbert Holzer

Das langjährige Vorstandsmitglied des EMR Dr. Norbert Holzer ist tot. Er verstarb gestern nur wenige Tage vor seinem 72. Geburtstag. Holzer war Gründungsmitglied des EMR im August 1990 und hat dem Vorstand seither bis Ende 2019 angehört. 2012 übernahm er für zwei Jahre die Position des Direktors des Instituts. Seit seinem Studium der Rechtswissenschaft von 1969 bis 1974 und Promotion (1978) an der Universität des Saarlandes war er seinen saarländischen Wurzeln treu geblieben. Nach einer einjährigen Tätigkeit als Fraktionsassistent der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag und sodann als Persönlicher Referent des Ministers für Umwelt, Raumordnung und Bauwesen des Saarlandes wurde...

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