Kategorie: Aktuelle Meldung

4. Online-Seminar zur Novelle des Urheberrechts: Wie steht es um das Urhebervertragsrecht?

Nach den Veranstaltungen zum Überblick über die aktuelle Urheberrechtsreform in Deutschland sowie den beiden Online-Seminaren zur Verantwortlichkeit der Diensteanbieter und zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, die mehr ins Detail einzelner Regelungen geblickt hatten, bildete heute das vierte und (vorerst) letzte Online-Seminar zur Novelle des Urhebervertragsrecht den gelungen Abschluss der Veranstaltungsreihe des EMR.  Die DSM-Richtlinie sieht nun erstmals eine (Mindest-)Harmonisierung von Bestimmungen im Bereich des Urhebervertragsrechts vor, die von den EU-Mitgliedstaaten umzusetzen sind. Dem deutschen Recht sind große Teile dieser Bestimmungen nicht fremd – vielmehr hat das deutsche UrhG als Vorbild für die EU-Regeln gedient. Es ist inzwischen knapp 20 Jahre her,...

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Drittes Online-Seminar zur Novelle des Urheberrechts:. Leistungsschutzrecht für Presseverlage 2.0?

Nach dem das erste Online-Seminar zur Novelle des Urheberrechts einen Überblick über die in Deutschland anstehenden Neuerungen gegeben hatte und der zweite Teil der Reihe sich speziell mit der Verantwortlichkeit der Diensteanbieter befasst hatte, fand heute der dritte Teil der Reihe statt. Dabei stand das Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Fokus der Diskussion, das unter Beachtung der Vorgaben aus der Richtlinie für das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) einer nationalen Umsetzung zugeführt werden muss. Die Gewährleistung, dass Presseverlage eine angemessene Vergütung für die Online-Verwertung ihrer Presseveröffentlichungen durch Dienste der Informationsgesellschaft – insbesondere Suchmaschinen oder Newsaggregatoren – erhalten...

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Zweites Online-Seminar zur Novelle des Urheberrechts: Wo beginnt und endet die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter?

Nach dem Auftakt der Veranstaltungsreihe zur Novelle des Urheberrechts, die in der vergangenen Woche einen Überblick darüber gegeben hat, was zur Novellierung überhaupt ansteht, ging es nun im zweiten Online-Seminar ins Detail einer der im Prozess der Urheberrechtsreform auf EU-Ebene am heftigsten diskutierten Regelungen: die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter.  Unter diesem Stichwort befasste sich das Online-Seminar insbesondere mit Art. 17 DSM-RL und dessen Umsetzung im deutschen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes. Die Referenten schilderten aus unterschiedlichen Perspektiven – der Wissenschaft, der Musikindustrie, der Plattformen und der Verbraucher – wie Art. 17 DSM-RL umzusetzen wäre und bewerteten dabei die Vorschläge aus dem nationalen Entwurf. Dabei geht es darum, wie Plattformen Lizenzen erwerben und sich durch die Einhaltung konkret geregelter Sorgfaltspflichten von ihrer Haftung befreien (können), wobei insbesondere das Stichwort “Uploadfilter” eine Rolle spielt sowie die Reaktion auf Beschwerden von Rechteinhabern und die Beachtung von Schranken der erlaubten Nutzung durch die Nutzer der Plattformdienste. Das Online-Seminar machte dabei schnell deutlich, dass sowohl die Interessen der beteiligten Akteure als auch die Ansichten zu der Frage, ob der deutsche Umsetzungsentwurf gelungen ist oder nicht, durchaus sehr unterschiedlich sind.  Mit einer Einführung in die Thematik startete Prof. Dr. Michael Grünberger, Universität Bayreuth, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Urheber- und Medienrecht. Er gab einen Überblick und schilderte den aktuellen Stand, was sowohl die Implikationen von Art. 17 als auch dessen Umsetzung...

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Erstes Online-Seminar der Reihe zur Novelle des Urheberrechts mit einem Blick in die Zukunft des Urheberrechts

Was steht zur Novelle des Urheberrechts an? Dieser Frage widmeten sich heute die Referenten des vom EMR organisierten Online-Seminars zur Urheberrechtsreform aus unterschiedlichen Blickwinkeln.  Einen Sachstandsbericht aus dem BMJV gab zunächst Matthias Schmid, Leiter des Referats III B 3, zum Auftakt der Veranstaltung. Schmid stellte den  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes dabei im Detail vor und zeigte die jeweiligen Bezüge zu den Umsetzungserfordernissen aus der DSM-Richtlinie auf. Der Entwurf greift dabei die europäischen Vorgaben zum Text und Data Mining, zur Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen für digitale und grenzüberschreitende Unterrichts- und Lehrtätigkeiten, zur...

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Studie vorgestellt: „Updating the Legal Framework and Enforcement concerning cross-border Dissemination of Online Content”

Mit dieser Meldung möchten wir auf eine aktuelle Studie des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW hinweisen, die sich mit der Aktualisierung des Rechtsrahmens und der Rechtsdurchsetzung in Bezug auf die grenzüberschreitende Verbreitung von Online-Inhalten – auch vor dem Hintergrund des auf EU-Ebene geplanten Digital Services Act – beschäftigt. Die Studie gibt einen allgemeinen Überblick über die Regulierungsmöglichkeiten, die der EU im Prozess der Anpassung dieses Rechtsrahmens zur Verfügung stehen und behandelt insbesondere fünf Kernfragen, die den spezifischen Bereich der Medien und Inhalteverbreitung betreffen: die zukünftige Ausgestaltung des Herkunftslandprinzips, der Anwendungsbereich der Regeln für Dienste...

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