Datum/Zeit
Date(s) - 21/02/2022
12:00 - 14:00
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DSA vor dem Trilog – Wo stehen wir, wie geht es weiter?
Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR
21. Februar 2022, 12:00 bis 14:00 Uhr, Online
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Etwas mehr als ein Jahr nach Veröffentlichung des Verordnungsvorschlags für ein Gesetz über digitale Dienste (DSA) durch die Europäische Kommission, befinden wir uns an einem Punkt, an dem der Rat seine Allgemeine Ausrichtung bereits gefunden hat und auch das Europäische Parlament sich in der finalen Beratungsphase befindet. Der Start der Trilogverhandlungen ist für das erste Quartal 2022 vorgesehen.
Der Mediensektor sollte dabei einen genauen Blick auf den anstehenden Trilog werfen, betreffen die vorgeschlagenen Regeln zur Regulierung von Online-Vermittlungsdiensten doch insbesondere Online-Verbreitungswege für (mediale) Inhalte und den Umgang mit illegalen Inhalten. Vor allem geht es dabei um Haftungsfragen, mehr Transparenz auf Plattformen und die Gewährleistung von Nutzerrechten. Aber auch neue Regeln für eine effektive(re) Überwachung und Rechtsdurchsetzung werden angestrebt, wobei neue Zuständigkeiten für die sog. Koordinatoren für digitale Dienste sowie Kooperationsmechanismen vorgeschlagen werden und die Kommission eine stärkere Rolle dabei einnehmen soll.
Das EMR wird die rechtspolitische Diskussion um den DSA eng begleiten. In Kürze werden deutsch- und englischsprachige Synopsen zum DSA auf der Webseite des EMR zum Abruf bereitstehen, aus denen sich die Verhandlungspositionen und deren Abweichungen gegenüber dem Kommissionsvorschlag ablesen lassen. In unserem Webinar „DSA vor dem Trilog“, stellt Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, den aktuellen Diskussionsstand in aufbereiteter Form dar. Dabei wird er vor allem auf bedeutsame Aspekte aus Sicht des Mediensektors näher eingehen und die möglichen Auswirkungen der jeweiligen Positionen einschätzen.
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Die Veranstaltung wird aufgezeichnet, um später als Video on Demand zur Verfügung gestellt zu werden. Das betrifft personenbezogene Daten der Teilnehmer nur insoweit, als freiwillige Wortmeldungen unter Namensnennung erfolgen. Fragen können ansonsten anonym über den moderierten Chat oder vorab per Mail an emr@emr-sb.de eingereicht werden.
