Prof Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), wurde vor Kurzem als Experte in den Ausschuss „Media Environment and Reform“ des Europarates berufen (Meldung). Das Gremium hat nun auf die Gefahren für die Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie hingewiesen. Die COVID-19 Krise verursache einen Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit, bei dem unabhängigen Medien eine entscheidende Rolle zukomme. Mehr denn je brauche es einen verlässlichen Journalismus, der sich auf Standards der beruflichen Ethik stützt, um die Öffentlichkeit zu informieren. Es brauche gründliche Recherche, um Gerüchten und Desinformation entgegenzuwirken, die zu Panik führen könnten.

Laut dem Ausschuss solle die Krisensituation nicht als Vorwand für die Einschränkung der Medienfreiheit oder des Zugangs der Öffentlichkeit zu Informationen benutzt werden. Die Mitgliedsstaaten sollten sich zusammen mit allen Medienakteuren bemühen, ein günstiges Umfeld für Qualitätsjournalismus zu gewährleisten. Unter diesen Umständen solle besonders darauf geachtet werden, angemessene Arbeitsbedingungen für Journalisten zu gewährleisten, einschließlich des medizinischen Schutzes vor arbeitsbedingten Coronavirus-Risiken.

Die Meldung des Ausschusses ist abrufbar (in englischer Sprache) unter:

https://www.coe.int/en/web/freedom-expression/msi-ref/-/most_viewed_assets/JqA1MXiumoTd/content/freedom-of-expression-and-information-in-times-of-crisis?inheritRedirect=false&redirect=https%3A%2F%2Fwww.coe.int%2Fen%2Fweb%2Ffreedom-expression%2Fmsi-ref%3Fp_p_id%3D193_INSTANCE_JqA1MXiumoTd%26p_p_lifecycle%3D0%26p_p_state%3Dnormal%26p_p_mode%3Dview%26p_p_col_id%3Dcolumn-3%26p_p_col_count%3D1