„European Media Freedom Act zur Stärkung der Medienfreiheit in Europa” – unter diesem Titel geben Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des EMR, und Sven Braun, wissenschaftlicher Mitarbeiter am EMR, in der 108. Ausgabe der mediendiskurs einen Überblick über den European Media Freedom Act (EMFA).
Der Beitrag fasst die Ziele und Regelungen des EMFA zusammen. Mit dem EMFA möchte die Europäische Union den Mediensektor dabei unterstützen, die gemeinsamen europäischen Werte wie Menschenwürde, Demokratie und Menschenrechte zu wahren. Dabei geht der EMFA vier Kernbereiche an:
- Die Förderung grenzüberschreitender Tätigkeiten und Investitionen in Medien
- Nachvollziehbarkeit staatlicher Werbeausgaben für eine gerechte Verteilung wirtschaftlicher Ressourcen
- Schutz redaktioneller Freiheit vor politischer Einflussnahme
- Intensivierung der Zusammenarbeit von Regulierungsbehörden auf EU-Ebene
Erst in der praktischen Anwendung wird sich zeigen, so Ory und Braun, ob die intendierten Ziele des EMFA effektiv erreicht werden können. Zudem ist insbesondere das Verhältnis des EMFA zu weiteren europäischen Reglungen wie dem Digital Services Act, der Onlineplattformen reguliert und vom EMFA „unberührt“ bleiben soll, sowie das Verhältnis zur AVMD-Richtlinie – etwa mit Blick auf Regelungen zur Auffindbarkeit von Inhalten in Benutzeroberflächen, weiter zu prüfen.
Den Beitrag von Prof. Dr. Stephan Ory und Sven Braun finden Sie auf der Webseite von mediendiskurs sowie in der Printausgabe mediendiskurs: 28. Jg., 2/2024 (Ausgabe 108), S. 82-87.
