Zeit zum Reflektieren und Ansätze für eine neue Medienpolitik zu finden, nahmen sich gestern hochrangige Experten aus der Medienbranche und Medienwissenschaft. Anlass war die Veranstaltung “Time to reflect – approaches for a new EU media policy”, die vom Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Kooperation mit den Ländern organisiert wurde. Die Focus Session war dabei Teil der digitalen Konferenzreihe “Pluralism and Responsibility. Media in the Digital Society!”, die vom Bundesministerium für Kultur und Bildung (BKM) anlässlich des deutschen EU-Ratsvorsitzes in Kooperation mit einigen ausgewählten Einrichtungen aus dem Bereich der Medienwissenschaft organisiert wurde. Die englischsprachige Serie läuft noch bis zum 29. Oktober 2020 und besteht aus einer Auftaktveranstaltung , fünf Fokussitzungen  und einer Abschlussveranstaltung.

Die Focus Session des EMR und der Länder widmete sich dabei der spannenden Frage, ob der neue deutsche Medienstaatsvertrag ein Modell für EU-weite Plattform- und Intermediärsvorschriften sein und / oder “best practices” für andere EU-Mitgliedstaaten bereitstellen könnte sowie damit, ob auf europäischer Ebene in Zukunft eher ein horizontaler als ein sektorspezifischer Regulierungsansatz erforderlich sein wird. 

Akteure aus der Medienbranche betrachteten unter der Moderation von Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des EMR, einzelne Elemente des Medienstaatsvertrags aus verschiedenen Blickwinkeln: 

  • Carine Lea Chardon (ZVEI), die sich mit Benutzeroberflächen aus der Perspektive von Regulierung, Anbietern und Nutzern befasste; 
  • Grégoire Polad (ACT), der der Frage nachging, ob es in Zukunft einer strengeren Regulierung von Video-Sharing-Plattformen und einer Abkehr von Selbstregulierungsmechanismen bedarf 
  • Michael Neuber (Google Germany), der über die praktische Umsetzung von Transparenz- und Nichtdiskriminierungsvorgaben aus dem Medienstaatsvertrag berichtete und auf Risiken einer künftigen, weiteren Regulierung hinwies, 
  • Dr. Richard Burnley (EBU), der erläuterte, welche Regelungen erforderlich sind, damit Inhalte von allgemeinem Interesse, insbesondere die des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, online besser zugänglich sind und
  • Dr. Daniel Knapp, der aufzeigte, welche Chancen und Risiken der Medienstaatsvertrag für andere Mitgliedsstaaten bedeuten kann.

Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, begleitete die Veranstaltung aus einem wissenschaftlichen Blickwinkel und sprach dabei Chancen und Risiken einer zukünftigen Regulierungen im Plattformbereich an. 

Dabei blicken wir auf eine gelungene Veranstaltung zurück, in der neue und interessante Eindrücke aufkamen, die in die kommende politische Debatte und die nun anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft einfließen könnten. Wir freuen uns daher, Ihnen die Veranstaltung auf diesem Wege auch als Video-on-Demand zur Verfügung stellen zu können.