„Die Realität der grenzüberschreitenden Verbreitung audiovisueller Inhalte erfordert eine effektive Gesetzgebung und Rechtsdurchsetzung zur Bekämpfung von Hass und Gewalt, Propaganda und Desinformation, Kinder- und Jugendgefährdung sowie weiteren problematischen Phänomenen. Die durch Grundrechte und Grundwerte der Europäischen Union abgesicherte Rechtsstellung der Unionsbürgerinnen und -bürger ist dabei Maßstab und Zielsetzung und bedingt ein sicheres, freies und vielfältiges Medienumfeld, das unabhängig von der Art seiner Gefährdung, dem Ursprung oder dem Verbreitungsweg gefährdender illegaler und schädlicher Inhalte gerade im Online-Umfeld gesichert wird“.

Von dieser Prämisse geht die neuste Studie aus dem EMR im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW aus, deren Executive Summary heute veröffentlicht wurde. Die AutorInnen Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, und Christina Etteldorf, wissenschaftliche Referentin des EMR, analysieren, ob der aktuell geltende Rechtsrahmen über die grenzüberschreitende Verbreitung audiovisueller Inhalte dieser Prämisse (noch) gerecht wird. Im Fokus steht dabei vor allem das Herkunftslandprinzip aus der AVMD-Richtlinie und sein Zusammenspiel mit anderen bestehenden und vorgeschlagenen Rechtsakten der Union, insbesondere auch dem jüngsten Vorschlag für einen European Media Freedom Act. 

Ziel der Studie ist es, die bestehenden und künftigen Herausforderungen der Regulierung grenzüberschreitend verbreiteter audiovisueller Inhalte aufzuzeigen und sie Lösungsvorschlägen zuzuführen. Ausgangspunkt ist dabei eine eingehende Analyse der relevanten Regeln der AVMD-RL, was ihren Anwendungsbereich, insbesondere das in ihr verankerte Herkunftslandprinzip, sowie das institutionelle Gefüge betrifft. Diese werden im Lichte der grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten und der mitgliedstaatlichen Möglichkeiten zu temporären Abweichungen vom Herkunftslandprinzip (Art. 3) und dem Umgehungsverbot bei Vorliegen strengerer Regeln (Art. 4) betrachtet. Dabei werden die Kooperationsstrukturen der Regulierungseinrichtungen innerhalb der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) intensiv beleuchtet und mit anderen institutionellen Systemen verglichen. Hierbei ermittelte Problemlagen, illustriert durch Beispielszenarien, werden anschließend entlang unterschiedlichen Lösungsansätzen untersucht, um Ableitungen zu ermöglichen, welche Schritte zukünftig gegangen werden sollten. Die Studie schließt daher mit schlussfolgernden Erwägungen, die sowohl bei der Weitergeltung bestehender als auch aktuell vorgeschlagener oder anzustrebender Regulierung im Hinblick auf die Gewährleistung einer effektiven Rechtsdurchsetzung bei der grenzüberschreitenden Verbreitung audiovisueller Inhalte zu beachten sind.

Eine Veröffentlichung der Studie ist noch für dieses Jahr innerhalb der Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien NRW geplant. Diese wird Open Acces zur Verfügung stehen. 

Eine ausführliche Executive Summary ist in deutscher Sprache und in englischer Sprache bereits jetzt auf der Webseite der Landesanstalt für Medien NRW abrufbar. Zudem stehen dort auch kurze Zusammenfassungen der Ergebnisse in deutscher Sprache und in englischer Sprache zum Abruf bereit. 

Hier geht es zur Pressemitteilung der Landesanstalt für Medien NRW.