Kategorie: Jugendmedienschutz

Europatag der Medientage München 2018

Der Europatag im Zuge der Medientage München 2018 mit dem Thema „Zwischen Vertiefung und Verkleinerung – Europas digitaler Binnenmarkt“ hat in diesem Jahr erneut zu viel positiver Resonanz geführt. Für den Fall, dass Sie leider nicht dabei sein konnten oder die Beiträge nochmals zusammengefasst Revue passieren lassen möchten, finden sie hier den Tagungsbericht. Europatag 2018 Tagungsbericht Bilder, weitere Informationen und Impressionen zu den Medientagen und auch zu den einzelnen Panels des Europatags finden Sie ebenfalls online auf der Webseite der Medientage...

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Symposium zum UFITA-Relaunch: Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung

Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat sich das Verständnis dessen, was öffentlich ist, geändert? Welche Rolle spielen das Internet und aktuelle mediale Praktiken für den konstatierten Wandel der Begrifflichkeiten? Und inwieweit muss das Recht sich den veränderten Gegebenheiten und den veränderten Alltagspraktiken anpassen? Dies sind Fragen, die im Rahmen des Symposiums zum UFITA-Relaunch am 29. Juni 2018 diskutiert wurden. Dabei kamen Vertreter unterschiedlicher Fachrichtungen zu Wort und erläuterten die Fragestellungen aus verschiedenen Blickwinkeln – Juristen beleuchteten die Entwicklung des Urheberrechts vor...

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OVG NRW: Rapper Bushidos CD „Sonny Black“ zu Unrecht indiziert

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat mit Urteil vom 16. Mai 2018 (19 A 2001/16) entschieden, dass die Indizierung des Albums „Sonny Black“ des Rappers Bushido durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien rechtswidrig und daher aufzuheben war.  Das Album war im Februar 2014 auf CD erschienen. Im April 2015 – nach einem Verhandlungstermin vor der Prüfstelle, von dem das Tonträgerunternehmen und eine von Bushido alleinvertretene GmbH informiert worden waren – wurde die CD durch die Bundesprüfstelle im Wege der Eintragung in die Liste jugendgefährdender Medien („Index“) indiziert.  Die Bundesprüfstelle argumentierte damit, dass die Texte der CD verrohend wirkten, einen...

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EU Kommission: Schärferes Vorgehen gegen illegale Online-Inhalte

Am 1. März 2018 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung über den Umgang mit illegalen Online-Inhalten (C(2018) 1177 final) veröffentlicht, in der sie stärkere Maßnahmen gegenüber terroristischen Inhalten, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen im Netz ankündigt.  Die Empfehlung richtet sich primär sowohl an große als auch an kleine Plattformen, wobei in Bezug auf letztere unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten deren begrenzte Ressourcen und Sachkenntnisse bei angedachten Maßnahmen berücksichtigt werden. Die Kommission erwartet von diesen die Unterbindung, Erkennung und Entfernung aller Formen illegaler Online-Inhalte und stellt hierzu Vorgaben für einzurichtende Mechanismen wie Melde- und Abhilfeverfahren...

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Belgien gegen die Glücksspiel-Empfehlung der Kommission auch vor dem EuGH erfoglos

Der EuGH hat mir Urteil vom 20. Februar 2018 (ECLI:EU:C:2018:79) das Rechtsmittel Belgiens im Streit um die Empfehlung der Europäischen Kommission zu Online-Glücksspielen (Empfehlung vom 14. Juli 2014 mit Grundsätzen für den Schutz von Verbrauchern und Nutzern von Online-Glücksspieldienstleistungen und für den Ausschluss Minderjähriger von Online-Glücksspielen; (2014/478/EU)) zurückgewiesen. Das Urteil enthält dabei auch allgemeine Feststellungen zur Beurteilung der Verbindlichkeit von Maßnahmen der Kommission.  Am 14. Juli 2014 erließ die Kommission gemäß Art. 292 AEUV die Empfehlung an die Mitgliedstaaten, durch die Übernahme von Grundsätzen für Online-Glücksspieldienstleistungen und eine verantwortungsvolle kommerzielle Kommunikation für diese Dienstleistungen ein hohes Maß an Schutz für Verbraucher, Spieler und Minderjährige...

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