Die vom EMR angefertigte, von der Rundfunkkommission der deutschen Bundesländer beauftragte, Studie „Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor – Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung medienvielfaltsbezogener Maßnahmen“ ist nunmehr in englischer und deutscher Sprachfassung im Nomos-Verlag als Print- sowie e-Book (im open access) erschienen.
Die Studie klärt Fragen zur Regulierungszuständigkeit zwischen europäischer und nationaler Ebene im Bereich der Medien. Dabei nimmt die Studie die Herausforderungen des digitalen Zeitalters in den Blick und bezieht Stellung zur Kompetenz sowohl der Europäischen Union als auch ihrer Mitgliedstaaten im Bereich der Medienvielfaltssicherung, zu den EU-Legislativvorschlägen wie dem Digital Services Act und Digital Markets Act und zu den verbliebenen Gestaltungsspielräumen der nationalen Gesetzgeber. Umfassend analysieren die Autoren, Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR und Christina Etteldorf, wissenschaftliche Mitarbeiterin am EMR, den primär- und sekundärrechtlichen Rechtsrahmen. Darüber hinaus untersucht die Studie Anknüpfungspunkte für die Vielfaltssicherung im Mediensektor auf EU-Ebene sowie Kernprobleme des Völkerrechts im Rahmen der Medienregulierung. Das aktuell bestehende und potenzielle Spannungsverhältnis zwischen nationaler und unionsrechtlicher Ebene und die damit verbundenen Grenzen des regulatorischen Tätigwerdens der Union werden beleuchtet. Zusätzliche Informationen zum EMR-Gutachten und weiterführende Links finden Sie hier und auf der Website der Rundfunkkommission.
Die Analyse ist in zweisprachiger Ausführung (deutsch und englisch) als open access-Download in der Nomos eLibrary abrufbar.
Im Rahmen des am 18. November 2021, um 12 Uhr stattfindenden, 21. Brüsseler Mediengesprächs des Mainzer Medieninstituts unter dem Titel „[future] regulation in the media sector: What should be regulated – and who should do it?“ wird der Inhalt der Studie erneut im Fokus stehen. Im Anschluss an die Präsentation der Studie durch Prof. Dr. Mark D. Cole folgt eine Diskussion rund um das Thema mit hochrangigen Panelisten aus Praxis und Politik. Anmeldungen sind bis zum 12. November 2021 per Email an europe [at] stk.rlp.de möglich.
