Änderungen im Digital Millenium Act
Am 28. Oktober 2016 gab das US Amt für Urheberrecht (US copyright Office) einen Beschluss heraus,...
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Kategorie: Aktuelle Meldung
BGH: „Zur Zulässigkeit der Mitwirkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Herausgabe von Programmzeitschriften“ – ARD Buffet
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 12/2017 vom 26.01.2017 Urteil vom 26. Januar 2016 – I ZR 207/14 – ARD Buffet Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute...
WeiterlesenErhebung des Rundfunkbeitrages auch für Zweitwohnungen
Mit noch nicht im Volltext veröffentlichten Urteilen vom 25.01.2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in acht Verfarhen entschieden, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnungen mit dem Gleichbehandlungsgebot...
WeiterlesenBGH: „Presse muss nicht zu Therapien für Michael Schumacher schweigen“
Mit am 18.01.2017 veröffentlichten Urteil hat der BGH entschieden, dass die Presse über medizinische Maßnahmen nach dem Ski-Unfall des früheren Formel-1-Weltmeisters Michael Schumacher berichten darf. Die Medien dürfen diese...
WeiterlesenSave the Date: 25.01.2017 – Vortragsankündigung: Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken
Pressemeldung der Universität des Saarlandes/ Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken (IMK Saarbrücken) „Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken“...
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