Kategorie: Urheberrecht

Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Wie sollte die Medienordnung der Zukunft aussehen? Oft bleibt in der Hektik des medienpolitischen Alltags keine Zeit, grundsätzliche Fragen wie diese zu stellen und einer Antwort jedenfalls näher zu kommen. Um das zu ändern, hatten die Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, das Leibniz Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg, und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken, an diesem Donnerstag (4. Juli) zu einem Workshop in die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund in Berlin eingeladen. Die Frage wurde aus verschiedenen Blickwinkeln von den Referenten  Dirk Schrödter Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei Professor Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Leibniz Institut für Medienforschung...

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Internationale Online-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

Mit Urteil vom 30.04.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass eine international ausgerichtete Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland haftet, wenn die in deutscher Sprache angebotenen Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind. Hintergrund ist eine in den USA ansässige „non-for-profit-cooperation“. Diese betreibt die international ausgerichtete Webseite www.gutenberg.org, auf der über 50.000 Bücher als eBooks abrufbar sind, darunter auch Werke in deutscher Sprache. Die Bücher werden von freiwillig tätigen Mitgliedern auf der Plattform eingestellt. Vor Veröffentlichung erfolgt eine urheberrechtliche Prüfung der Werke, allerdings nur nach US-amerikanischem Urheberrecht. Ein deutscher Verlag...

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BVerfG zur Darlegungslast in Filesharing-Verfahren

Mit Beschluss vom 18. Februar 2019 (1 BvR 2556/17) hat das BVerfG entschieden, dass das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 Abs. 1 GG einer zivilprozessualen Obliegenheit der Inhaber eines Internetanschlusses nicht entgegenstehe, zu offenbaren, welches Familienmitglied den Anschluss genutzt hat, wenn über den Anschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Die gegen eine Verurteilung zu Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten gerichtete Verfassungsbeschwerde von Eltern, die zwar wussten, aber im Rahmen des zivilrechtlichen Verfahrens nicht offenlegen wollten, welches ihrer Kinder eine Urheberrechtsverletzung über den Anschluss der Familie begangen hatte, nahm das BVerfG nicht zur Entscheidung an.  In der Sache...

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EU-Urheberrechtsreform: Parlament stimmt mit Mehrheit von 76 Stimmen zu

Nachdem sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission am 13. Februar 2019 (Vgl. unsere Meldung vom 13. Februar) auf einen Kompromiss in der Urheberrechtsreform geeinigt hatten, hat das Europäische Parlament nun heute final den Vorschlag angenommen. Mit 348 zu 274 Stimmen stimmten die Abgeordneten für die Reform.  Die Reform sieht unter anderem Änderungen im Urhebervertragsrecht, die europaweite Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger, die Privilegierungen für sogenanntes Data-Mining und eine stärkere Verantwortung von Content-Sharing-Plattformen bei Urheberrechtsverstößen vor. Das Urheberrecht soll damit nach Aussage der Kommission angepasst werden an eine moderne Medienwelt, in der Musik-Streaming-Dienste, Video-on-Demand-Plattformen und Online-Inhaltsweitergabedienste zum wichtigsten Zugangspunkt für...

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Zweite Ausgabe der ’neuen‘ UFITA veröffentlicht

Die UFITA wurde 1928 als „Archiv für Urheber-, Film- und Theaterrecht“ gegründet und gehört seitdem zu den führenden Zeitschriften zum Recht des Geistigen Eigentums. Ab dem Jahr 2018 erscheint sie nach einem Verlagswechsel als neu konzipierte interdisziplinäre Zeitschrift für Medienrecht und Medienwissenschaft. Als Gemeinschaftsproduktion des EMR und des Münchner Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) wird die UFITA seitdem herausgegeben vom wissenschaftlichen Direktor des EMR (Prof. Dr. Mark D. Cole) gemeinsam mit Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington), Direktorin des IUM und verantwortliche Schriftleiterin. Die zweite Ausgabe der Neuauflage ist jüngst erschienen und behandelt schwerpunktmäßig das IUM-Symposium zum Relaunch...

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