Datum/Zeit
Date(s) - 23/06/2020
16:00 - 17:30
Kategorien
Digitaler Workshop
Dienstag, 23. Juni 2020, 16:00 bis 17:30 Uhr
Online-Livestream
Der neue Medienstaatsvertrag
Was ist neu und was zu tun?
Am 5. Dezember 2019 haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) verabschiedet, der den Rundfunkstaatsvertrag ablösen wird. Nicht nur der neue Name trägt dabei der zunehmenden Konvergenz der Medienwelt und den Auswirkungen der Digitalisierung Rechnung, sondern neu eingeführte Regelungen wollen „die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf die Digitalisierung der Medienwelt“ sein – so die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer. Zukünftig werden nicht mehr „nur“ Rundfunk, audiovisuelle Mediendienste auf Abruf und journalistischredaktionelle Telemedien adressiert, sondern auch Medienintermediäre, Medienplattformen, Benutzeroberflächen und soziale Netzwerke.
Neben der Vereinfachung von Zulassungsregeln für den Rundfunk, die auch Streamer betreffen, geht es vor allem darum, digitale Plattformen in die Pflicht zu nehmen. Sie treffen Transparenz-, Sorgfalts- und Kennzeichnungspflichten. Damit verbunden sind auch neue Befugnisse der Landesmedienanstalten als Aufsichtsbehörden und Systeme der Ko-Regulierung. Insbesondere bei den Vorschriften zu Benachteiligungsverboten und zur Auffindbarkeit und Integrität von Inhalten zeigt sich die Reaktion auf die Konvergenz der Medien durch eine Verzahnung von klassischen Medienangeboten und den Funktionen von Gatekeepern in der Regulierung.
Alle Akteure – Inhalteanbieter, Plattformen, Infrastrukturanbieter und Medienaufsicht – müssen mit diesen Neuerungen in Zukunft arbeiten. Basis dafür muss das Verständnis des neuen und komplexen Regelungsgeflechts sein. Der digitale Workshop wird zentrale Neuregelungen des MStV im Vergleich zum RStV darstellen. Er will aufzeigen, wie die Beteiligten mit den geänderten Vorgaben umgehen und was die Medienanstalten durch neu eingeführte Satzungen im Detail noch präzisieren müssen.
Gelegenheit für Fragen und Anmerkungen wird den Teilnehmern in einer anschließenden Diskussionsrunde gegeben.
Die Veranstaltung wird aufgezeichnet, um Interessierten später als Video on demand zur Verfügung gestellt zu werden.
Anmeldung
Zur Teilnahme am Digitalen Workshop ist eine Anmeldung erforderlich. Diese erfolgt unter folgendem Link: https://register.gotowebinar.com/register/1672885358768603151
Nach Ihrer Registrierung erhalten Sie weitere Informationen sowie Ihren persönlichen Link zur Einwahl an die von Ihnen bei der Registrierung angegebene Mail-Adresse.
Programm
| 16.00 Uhr |
Begrüßung und Einführung Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht |
| 16.05 Uhr |
Der Medienstaatsvertrag aus medienpolitischer Sicht Staatssekretär Henrik Eitel, Chef der Saarländischen Staatskanzlei und Bevollmächtigter des Saarlandes beim Bund |
| 16.20 Uhr |
Der Medienstaatsvertrag aus inhaltlicher Sicht: Was ist neu? Michael Ellwanger, Leiter Referat Recht, Wissenschaft, Forschung, Medienpolitik, Ständige Vertragskommission, Öffentlichkeitsarbeit und Pressesprecher der Vertretung des Saarlandes beim Bund in Berlin |
| 16.35 Uhr |
Der Medienstaatsvertrag aus Sich der Regulierer: Wo stehen wir? Dr. Wolfgang Kreißig, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg und Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) |
| 16.50 Uhr |
Der Medienstaatsvertrag aus Anbietersicht: Was ist zu tun? – Alexander Scheuer, Leiter Medienpolitik und Medienregulierung, Deutsche Telekom AG – Marie-Teresa Weber, Public Policy Manager, Facebook Germany – Claus Grewenig, Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland GmbH – Katrin Heyeckhaus, LL.M., Senior Legal Counsel, ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. |
| 17.05 Uhr |
Diskussions- und Fragerunde |
| ~ 17.30 Uhr |
Ende der Veranstaltung |
Datenschutzhinweise:
Die Veranstaltung wird als Online-Livestream über die Plattform GoToWebinar abgehalten. Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.logmeininc.com/de/legal/privacy.
Die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten werden vom EMR solange und soweit verarbeitet, als es für die Durchführung der Veranstaltung, insbesondere zum Versand der Einwahldaten erforderlich ist.
Die Veranstaltung wird aufgezeichnet, um später als Video on Demand zur Verfügung gestellt zu werden. Das betrifft personenbezogene Daten der Teilnehmer nur insoweit, als freiwillige Wortmeldungen unter Namensnennung erfolgen. Fragen können ansonsten anonym über den moderierten Chat oder vorab per Mail an emr@emr-sb.de eingereicht werden.
