Die Reihe „Impulse aus dem EMR“ trägt der Rolle des EMR als Forum insbesondere für medien- und informationsrechtliche Debatten an der Schnitte von Rechtspolitik und Rechtsdogmatik Rechnung. Auf der Grundlage eigenständiger Erfahrungen und Expertise der Impulsgeber werden hier persönliche Diskussionsbeiträge veröffentlicht. Die Beiträge geben keine Position des Instituts wieder und binden nicht dessen Mitglieder.
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Synopsen zum Digital Services Act
Am 16. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission als Teil ihres Digitale-Dienste-Pakets neben dem Vorschlag für einen Rechtsakt für Digitale Märkte (DMA) auch ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für...
Impulse aus dem EMR: Unteilbare Sicherheit durch asymmetrische, zynische Verträge?
Die Russland-Ukraine-Krise hat mit den jüngsten Entscheidungen des russischen Präsidenten Putin eine neuerliche Zuspitzung erfahren. Sie fügen sich ein Bestrebungen zu einer Neuordnung der Sicherheitsarchitektur in Europa. Unter dem Titel ...
Impulse aus dem EMR: Überlegungen zu einem Digitalisierungsstaatsvertrag
Digitalisierung ist ein Thema, dass im politischen Raum bewegt und zunehmende juristische Aufmerksamkeit erfährt. Unter dem Titel Wege zu einer gesellschaftsverträglichen Digitalisierung in gesamtstaatlicher Verantwortung. Überlegungen zu einem...
Impulse aus dem EMR: Eine digitale Grundordnung – nicht nur für Unternehmen in der EU
EMR veröffentlicht Impuls von Dr. Jörg Ukrow zu den Vorschlägen der EU-Kommission für einen Digital Services Act und einen Digital Markets Act Darf Twitter einen Politiker aus seinem Netzwerk dauerhaft aussperren? Welchen Anforderungen müssen AGB von...
„Schutz der Medienvielfalt und medienbezogene Solidaritätspflichten in Corona-Zeiten“ – Neuer EMR-Impuls zu Gunsten einer Stabilisierung des Medien-Ökosystems
Vor dem Hintergrund der aktuelle Corona-Krise und ihrer aktuellen und zu besorgenden Auswirkungen auf das Medien-Ökosystem hat das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in der Reihe „Impulse aus dem EMR“ einen europa- und verfassungsrechtlichen...
EMR Gutachten zur Neuregelung des Artikel 7b AVMD-Richtlinie veröffentlicht
Am Montag, den 02. Dezember 2019, wurde das Gutachten des EMR "Die Neuregelung des Artikel 7b Richtlinie 2010/13/EU (AVMD-RL) - Spielraum und zu beachtende Vorgaben bei der mitgliedstaatlichen Umsetzung der Änderungsrichtlinie (EU) 2018/1808" veröffentlicht. Der...
Impulse aus dem EMR “Die Schnittstelle von Wahl- und Medienrecht im digitalen Wandel”
Der Wahlkampf zu der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 hat dem BVerfG Gelegenheit gegeben, seine Judikatur zu Wahlwerbung in Bezug auf die Werbung in neuen sozialen Medien fortzuentwickeln. Die...
Impulse aus dem EMR: Algorithmen, APIs und Aufsicht
Der Beitrag von Dr. Jörg Ukrow, gf. Vorstandsmitglied des EMR und stv. Direktor der LMS, präsentiert „Überlegungen zur organisations- und verfahrensrechtlichen Effektuierung einer positiven Ordnung der Vielfaltssicherung im digitalen Raum“. Er knüpft bei dem Impuls...
Fake News: EMR zum Fragebogen der EU Kommission
Die Generaldirektion für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologie der Europäischen Kommission (Directorate-General for Communications Networks, Content and Technology) hat am 09. November ihre ersten Pläne für eine wirksame Bekämpfung von Fake News...
AVMD Impuls: Zwischen Fernsehen ohne Grenzen und Werbung ohne Grenzen
In der EMR-Reihe „Impulse für das AVMD-Trilog-Verfahren“ ist heute unter dem Titel „Zwischen Fernsehen ohne Grenzen und Werbung ohne Grenzen - Kommerzielle Kommunikation nun lieber liberal?" ein dritter, beigefügter Beitrag des EMR erschienen.
