Aktuelle EMR Impulse aus allen Bereichen des Medienrechts und der damit verwandten Rechtsgebiete. Bei weiteren Fragen kommen Sie gerne auf uns zu.
Das aktuelle Stichwort: Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest
Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe „Das aktuelle Stichwort“ den Beitrag „Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest. Anmerkungen zu den Schlussanträgen des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona vom 26. September 2018 in der Rechtsssache C-492/17,...
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EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Urteil des BVerfG über den Rundfunkbeitrag
Aus Anlass des heute ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 18. Juli 2018 - 1 BvR 1675/16) zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags, veröffentlicht das EMR in seiner Reihe "Aktuelles Stichwort" einen Beitrag von Dr. Jörg Ukrow,...
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Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung
Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe "Das aktuelle Stichwort" den Beitrag "Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung - Erste Überlegungen". Vor dem Hintergrund der laufenden...
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Wehrhafter transatlantischer Datenschutz – Eine Kurzanalyse des Urteils des EuGH vom 5. Juni 2018 – ULD Schleswig-Holstein / Wirtschaftsakademie Schleswig Holstein
In einem aktuellen Stichwort nimmt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, zum jüngsten Urteil des EuGH in der Rechtssache C-210/16 Stellung, ordnet das Urteil in die Judikatur des EuGH zur Bindung von US-Informationsintermediären an EU-Recht...
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EMR veröffentlicht englischsprachige AVMD-Synopse
Das EMR veröffentlicht heute als Service-Leistung eine Synopse zur Novelle der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Trilog-Verfahrens in englischer Sprache. Letztere sind zwar noch nicht finalisiert; die Synopse, die...
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Datenschutz ohne Grenzen? EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Verhältnis von DS-GVO zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates
In dem Beitrag "Datenschutz ohne Grenzen? Zum Verhältnis von Datenschutz-Grundverordnung der EU zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates" aus der Reihe „EMR – Das aktuelle Stichwort“ widmet sich das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg...
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EMR veröffentlicht erste konsolidierte Fassung des deutschen Textes der DS-GVO unter Berücksichtigung des Korrigendums vom 19. April 2018
Der Rat der europäischen Union hat am 19. April 2018 ein Korrigendum verschiedener Sprachfassungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlamentes und des Rates (Datenschutz-Grundverordnung) vorgenommen, mit dem unter anderem auch die deutsche Sprachfassung...
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EMR veröffentlicht Synopse zu den geplanten Änderungen landesrechtlicher Regelungen zur Umsetzung des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrages und der Datenschutz-Grundverordnung der EU
Ab dem 25. Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbar gelten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Mitgliedstaaten, in Deutschland neben dem Bund auch die einzelnen Länder, ihre gesetzlichen Vorgaben an den neuen...
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Fake News: EMR zum Fragebogen der EU Kommission
Die Generaldirektion für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologie der Europäischen Kommission (Directorate-General for Communications Networks, Content and Technology) hat am 09. November ihre ersten Pläne für eine wirksame Bekämpfung von Fake News...
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AVMD Impuls: Zwischen Fernsehen ohne Grenzen und Werbung ohne Grenzen
In der EMR-Reihe „Impulse für das AVMD-Trilog-Verfahren“ ist heute unter dem Titel „Zwischen Fernsehen ohne Grenzen und Werbung ohne Grenzen - Kommerzielle Kommunikation nun lieber liberal?" ein dritter, beigefügter Beitrag des EMR erschienen. ...
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