Datum/Zeit
Date(s) - 25/10/2024
10:00 - 15:00
Veranstaltungsort
House of Communication
Kategorien
Europatag der
Medientage München 2024
Europäische Rechts(durch)setzung im Realitätscheck
Freitag, 25. Oktober 2024, 10.00 – 15.30 Uhr
Beschreibung
Die Medientage München stehen in diesem Jahr unter dem Leitthema „Realities“. Das eröffnet vielfältige Möglichkeiten für eine intensive Diskussion zu unterschiedlichen medienrelevanten Themen. Beim diesjährigen Europatag der Medientage München wollen wir daher einen Realitätscheck für die Europäische Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung wagen und uns insbesondere die Frage stellen, ob und wie die jüngsten Legislativentwicklungen auf EU-Ebene in der deutschen Praxis angekommen sind oder noch implementiert werden müssen.
Mit dem Inkrafttreten des European Media Freedom Act im Mai 2024 als unmittelbar verbindliche Verordnung, hat die Union einen selbstbewussten Harmonisierungsschritt in ein Territorium gewagt, das bislang maßgeblich der mitgliedstaatlichen Medienregulierung vorbehalten war. Mit Inkrafttreten der SLAPP-Richtlinie (ebenfalls Mai 2024) und der Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (April 2024) sowie der Einigung auf einen Artificial Intelligence Act (Februar 2024) sind weitere für den Mediensektor relevante Regeln geschaffen worden, die zu der erst seit kurzem vollständig anwendbaren Regulierung des Digitalen Binnenmarkts durch Digital Markets Act und Digital Services Act hinzutreten. Auf all diese unionalen Rechtsakte werden die Mitgliedstaaten nun reagieren müssen. Das betrifft insbesondere deren Umsetzung und ggf. eine Anpassung nationaler Regeln. Zudem sind die nationalen Regulierer gefordert, die für eine effektive Rechtsdurchsetzung sorgen müssen, was gerade in der Medienlandschaft des 21. Jahrhunderts, in der vielfältige Arten von Inhalten von unterschiedlichsten Akteuren vor allem grenzüberschreitend verbreitet werden, Herausforderungen birgt. Der Europatag widmet sich diesen Themen und bietet wie gewohnt Raum für eine offene und bereichernde Diskussion, die auf aktuelle und zukünftige Realitäten der unionalen und nationalen Medienregulierung blickt.
Der Europatag der Medientage München, der auch in diesem Jahr in der traditionellen Kooperation des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) veranstaltet wird, findet am 25. Oktober 2024 ab 10.00 Uhr im House of Communication München, Red Stage statt.
Programm
10.00 Uhr Eröffnung des Europatages
Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), und Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)
10.05 Uhr Grußwort
Stephanie Jacobs, Ministerial Director for European Affairs and International Affairs, Bayerische Staatskanzlei
10.10 Uhr Einleitung des Europatages
Manfred Weber, Mitglied des Europäischen Parlaments
10.25 Uhr Keynote: Wer legt zukünftig die Medienfreiheit aus – BVerfG oder EuGH?
Prof. Dr. jur. Peter M. Huber, BVR a. D., Minister a. D., Universitätsprofessor, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie, LMU München
11.00 Uhr Pause
11.15 Uhr Medienrecht aus Brüssel: Was bleibt für das nationale Recht?
Dr. Judit Bayer, Associate Professor, University Budapest
Dr. Martin Rupp, Head of Regulatory Affairs & Public Policy bei der Sky Deutschland GmbH
Mag. Dr. Matthias Traimer, Leiter der Abteilung Medienangelegen-heiten und Informationsgesellschaft, Verfassungsdienst des Bun-deskanzleramts Österreich
Moderation: Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
12.00 Uhr Pause
12.10 Uhr Realitäten grenzüberschreitender Rechtsdurchsetzung: Einblicke zum Durchblick
Dr. Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb), Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) sowie der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
12.30 Uhr Mittagspause
13.30 Uhr Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Rundfunkthemen – Live-Zuschaltung aus Leipzig
Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien
13.40 Uhr Künstliche Intelligenz: Welche Regeln gelten für die Medien?
Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)
Dr. Jörg Ukrow, LL.M.Eur., geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
Moderation: Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
14.15 Uhr Pause
14.30 Uhr Effektiver Kinder- und Jugendmedienschutz im Realitätscheck: Was bringen die neuen EU-Rechtsakte?
Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
Sebastian Gutknecht, Direktor der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ)
Dr. Alexander Kleist, Head of Instagram & Threads, Public Policy, Europe, Meta
Moderation: Christina Etteldorf, Wissenschaftliche Referentin, Institut für Europäisches Medienrecht (EMR)
15.30 Uhr Ende des Europatags
