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Datum/Zeit
Date(s) - 05/12/2024
13:00 - 14:30

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Entwicklung der nationalen und EU-Medienregulierung – Spotlight: Medienkonzentration

Online-Webinar

Donnerstag, 5. Dezember 2024

13:00 bis 14:30 Uhr

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Im Rahmen der Regulierung des Digitalen Binnenmarkt hat die EU vor allem in jüngerer Zeit eine Reihe von Rechtsakten erlassen, die für die Medien- und Kommunikationslandschaft in Deutschland und Europa von hoher Relevanz sind. Unter anderem von Digital Services Act und der Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung wird konkret der Umgang mit (bestimmten) Inhalten adressiert, während die KI-Verordnung oder der Digital Markets Act auch technische und strukturelle Aspekte der Vermittlung und Verbreitung von Inhalten aufgreifen. Der im Mai 2024 in Kraft getretene European Media Freedom Act und die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste harmonisieren sogar teilweise konkret die Medienregulierung der Mitgliedstaaten. Diese EU-Rechtsakte treten neben (oder ersetzen sogar) eine auf nationaler Ebene bereits bestehende umfassende Regulierung.

Sich vor diesem Hintergrund stellende Fragen von Konsistenz und Kohärenz hat das EMR zum Anlass für ein Forschungsprojekt genommen, dass die verschiedenen Rechtsakte, deren Verhältnis zueinander sowie deren institutionellen Systeme darstellt und von der Staatskanzlei des Saarlandes unterstützt wurde. Als Beispielfall einer näheren Betrachtung wurde das Medienkonzentrationsrecht gewählt, dessen Reform in Deutschland bereits seit längerem auf der Agenda der Landesgesetzgeber steht und nun auch unmittelbar vom EMFA mit Vorgaben an die Mitgliedstaaten adressiert wird. Die Ergebnisse des Forschungsprojekts sollen im Rahmen dieses Webinars vorgestellt werden. Daneben soll ein Überblick über den Stand der Diskussion zur Reform des Medienkonzentrationsrechts in Deutschland gegeben werden.

  • Grußwort: Staatssekretär Thorsten Bischoff, Bevollmächtigter des Saarlandes beim Bund
  • Vorstellung der Forschungsergebnisse des EMR
    • Kohärenz und Konsistenz von EU und nationalem Recht: Christina Etteldorf, wiss. Referentin
    • Medienkonzentrationsrecht im EMFA: Prof.  Dr. Mark D. Cole, wiss. Direktor
  • Medienkonzentrationsrecht in Deutschland – Stand der Diskussion: Dr. Matthias Knothe, Stabsstellenleiter Medienpolitik, Staatskanzlei Schleswig-Holstein

Die Teilnahme an unserem Online-Seminar ist wie üblich kostenlos. Es ist allerdings eine Registrierung erforderlich. Sie erhalten nach der Registrierung einen persönlichen Anmeldelink, über den Sie sich am Tag der Veranstaltung einwählen können. Die Einwahl erfolgt über Ihren Internetbrowser oder alternativ über den Download der Zoom-App. Sie können alternativ auch per Telefoneinwahl teilnehmen.

 

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Die Veranstaltung wird aufgezeichnet, um später als Video on Demand zur Verfügung gestellt zu werden. Das betrifft personenbezogene Daten der Teilnehmer nur insoweit, als freiwillige Wortmeldungen unter Namensnennung erfolgen. Fragen können ansonsten anonym über den moderierten Chat oder vorab per Mail an emr@emr-sb.de eingereicht werden.