Die Studie zum Investigativen Journalismus wurde in Kooperation mit dem European Centre for Press and Media Freedom (ECPMF) erstellt und ist Teil eines größeren Projekts zum Schutz von Presse- und Medienfreiheit in Europa.
Die Studie beschreibt und analysiert den rechtlichen Rahmen der Presse- und Medienfreiheit auf europäischer Ebene und in den Mitgliedstaaten und Kandidatenländer der Europäischen Union.
Der Schutz der Pressefreiheit ist in den untersuchten Ländern sehr unterschiedlich ausgeprägt und reicht von herausragenden Beispielen wie Finnland bis zur stark kritisierten Türkei.
Die Studie ist in drei Kapitel unterteilt.
Das erste Kapitel beschreibt den Rechtsrahmen zur Regulierung der Presse- und Medienfreiheit auf Europäischer Ebene.
Das zweite Kapitel, die rechtvergleichende Analyse der nationalen Rechtsordnungen, zeigt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen Rechtsordnungen auf.
Das dritte Kapitel stellt notwendigen Verbesserungsbedarf für den Schutz der Presse- und Medienfreiheit fest und enthält Empfehlungen und Anregungen.
Die für die Erstellung der vergleichenden Analyse benutzen Informationen stammen aus Länderberichten, die von Rechtsexperten aus dem EMR Korrespondentennetzwerk verfasst wurden.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der Großteil der untersuchten Länder die Presse- und Medienfreiheit auf verfassungsrechtlicher, einfachgesetzlicher und der Ebene der Selbstregulierung schützt.
Allerdings finden sich auch die Presse- und Medienfreiheit einschränkenden Regulierungen in allen untersuchten Ländern. Auch der praktischen Umsetzung des gesetzlich geregelten Schutzes der Pressefreiheit widmet sich die Studie.
Die Studie befasst sich mit Themen wie der Entkriminalisierung journalistischer Arbeit, Fragen des „öffentlichen Interesses“, des Informantenschutzes, und der Anpassung an die zunehmende Digitalisierung der Medienlandschaft.
Verbesserungsbedarf wurde in allen untersuchten Ländern festgestellt, wobei dessen Umfang aufgrund des unterschiedlichen Schutzniveaus von Land zu Land unterschiedlich ist.
Es ist zu hoffen, dass eine weitere Harmonisierung des Schutzes der Presse- und Medienfreiheit auf europäischer Ebene, beispielsweise durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die jedenfalls indirekt großen Einfluss auf alle untersuchten Länder hat, oder durch international einheitliche Selbstregulierungsmaßnahmen erreicht werden kann.
Die vorliegende rechtsvergleichende Studie zielt darauf ab, zu diesem Prozess beizutragen.
Die vollständige Studie in englischer Sprache können Sie nachfolgend kostenlos herunterladen.
Studie zum investigativen Journalismus_EN
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