Die Divergenz dauert an – LG Heidelberg zu Lösch- und Sperrbefugnissen von Facebook
Das LG Heidelberg hat Ende August 2018 entschieden, dass Facebook berechtigt ist, Hassreden, die...
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Autor: admin
Grenzen der Integrationsgewalt aus der Perspektive des BVerfG – unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG
In einem am 29. Juli 2018 veröffentlichten, bereits am 24. Juli 2018 ergangenen Beschluss hat das...
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A transatlantic tribute to John McCain – in his own words
“If you want to preserve democracy as we know it, you have to have a free and many times...
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BGH zu Grenzen der Vollstreckbarkeit des Urteils eines ausländischen Gerichts im Inland wegen offensichtlichen Verstoßes gegen das Grundrecht auf Meinungs- und Medienfreiheit
In einem am 21. August 2018 veröffentlichte Beschluss vom 19. Juli diesen Jahres hat der BGH die...
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OLG Karlsruhe: Facebook darf als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren
Ein Nutzer der Interplattform facebook kommentierte in den vergangenen zwei bis drei Jahren in...
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