IRIS Spezial zum EMFA veröffentlicht

Pünktlich zum Jahresende 2024 wurde die neuste IRIS Spezial mit dem Titel “Das Europäische Medienfreiheitsgesetz und seine Bedeutung” (in der englischen Fassung “The European Media Freedom Act unpacked” und in der französischen Fassung “Le règlement européen sur la liberté des médias à la loupe“) veröffentlicht. Im Rahmen seiner Partnerschaft mit der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle, die Herausgeber der Reihe ist, wurde diese Ausgabe federführend vom EMR betreut und von Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, und Christina Etteldorf, wissenschaftliche Referentin am EMR, verfasst. 

Die Autoren werfen einen eingehenden Blick auf das 2024 in Kraft getretene Europäische Medienfreiheitsgesetz – bzw. offiziell die Verordnung (EU) 2024/1083 – und stellen dessen wesentliche Inhalte vor. Die Publikation öffnet nach einer kurzen Einleitung mit einer Betrachtung der Rechtsgrundlage der Binnenmarktklausel vor dem Hintergrund der Kulturprägung der Medienregulierung und der Darstellung der anhaltenden Kontroverse um die Kompetenzen zwischen EU und Mitgliedstaaten. Sodann wird zunächst die Verordnung in Kurzform dargestellt und anschließend auf die Rechte und Pflichten eingegangen, die sich aus ihr für verschiedene Akteure in der medialen Verbreitungskette – von Rezipienten/Nutzern, über private und öffentlich-rechtliche Mediendienste, Online-Plattformen, bis hin zu Hersteller, Entwickler und Importeure von Geräten und Benutzeroberflächen – ergeben. Eine große Rolle spielt dabei auch das institutionelle System, mit dem die Verordnung ihr materielles Gerüst sowie die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste stützen will. 

Die Autoren folgen dabei einem Ansatz, der die Regelungen auch für Praktiker und nicht nur für Juristen im Hinblick auf das Verständnis komplexer Rechtsbeziehungen zugänglich machen will. In ihrem zusammenfassenden Ausblick weisen sie dabei darauf hin, dass es in den kommenden Monaten und Jahren auch auf die Art und Weise ankommen wird, wie die Mitgliedstaaten die Verordnung in ihrem nationalen Recht aufgreifen, da viele Gestaltungsspielräume und Ausgestaltungsaufträge in ihr enthalten sind.