Category: Aktuelle Meldung

EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Urteil des BVerfG über den Rundfunkbeitrag

Aus Anlass des heute ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 18. Juli 2018 – 1 BvR 1675/16) zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags, veröffentlicht das EMR in seiner Reihe “Aktuelles Stichwort” einen Beitrag von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, der eine erste Einordnung der Entscheidung aus medienrechtlicher Perspektive trifft. Das BVerfG hatte heute entschieden, dass das Grundgesetz der Erhebung von Vorzugslasten in Form von Beiträgen nicht entgegenstehe, die diejenigen an den Kosten einer öffentlichen Einrichtung beteiligen, die von ihr – potentiell – einen Nutzen haben. Der Vorteil liege dabei in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können. Auch eine unbestimmte...

Read More

Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung

Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe “Das aktuelle Stichwort” den Beitrag “Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung – Erste Überlegungen”. Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über einen neuen Medienstaatsvertrag zeigt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in seinem Beitrag auf, wie die Umsetzung wesentlicher Teile einer novellierten AVMD-Richtlinie in diesen Staatsvertrag in Form einer 1:1-Umsetzung integriert werden könnte. Diese Umsetzung könnte insbesondere die Erweiterung des Anwendungsbereichs, die Liberalisierung zeitlicher Werbegrenzen, den Verbraucherschutz und die Förderung der Barrierefreiheit betreffen. Gegenstand einer Novelle sollte aus Sicht des Verfassers auch...

Read More

Symposium zum UFITA-Relaunch: Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung

Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat sich das Verständnis dessen, was öffentlich ist, geändert? Welche Rolle spielen das Internet und aktuelle mediale Praktiken für den konstatierten Wandel der Begrifflichkeiten? Und inwieweit muss das Recht sich den veränderten Gegebenheiten und den veränderten Alltagspraktiken anpassen? Dies sind Fragen, die im Rahmen des Symposiums zum UFITA-Relaunch am 29. Juni 2018 diskutiert wurden. Dabei kamen Vertreter unterschiedlicher Fachrichtungen zu Wort und erläuterten die Fragestellungen aus verschiedenen Blickwinkeln – Juristen beleuchteten die Entwicklung des Urheberrechts vor...

Read More

EMR veröffentlicht drei Artikel in der aktuellen Ausgabe der European Data Protection Law Review (EdpL)

Die juristische Fachzeitschrift  European Data Protection Law Review – EDPL befasst sich seit nunmehr fast vier Jahren mit rechtlichen und rechtspolitischen Themen im Rahmen des Datenschutzrechts in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Jährlich erscheinen dabei vier englischsprachige Ausgaben, die sich jeweils in eine “Articles”, “Reports” und “Case Notes” section gliedern. Das EMR betreut unter Leitung seines wissenschaftlichen Direktors, Prof. Dr. Mark D. Cole, dabei die reports section, in deren Rahmen Autoren aus aller Welt die Leser über aktuelle Entwicklungen aus Wissenschaft und Praxis informieren.  In der aktuellen Ausgabe der EDPL (2018-2) haben die Mitarbeiter und das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Instituts...

Read More

EMR veröffentlicht Kurzbeitrag zu Folgen des Schweizer Referendums zu Online-Glücksspielen

In der Reihe „EMR – aktuelles Stichwort“ hat das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, unter dem Titel „Das Boot ist voll – auch bei Online-Glücksspielen“ Anmerkungen zum Ergebnis der Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 zum schweizerischen Bundesgesetz über Geldspiele veröffentlicht. Auch mit Blick auf die aktuellen Debatten über eine Reform des Glücksspiel-Staatsvertrages der deutschen Länder beleuchtet der Beitrag die Unterschiede zwischen der aktuellen deutschen und der zukünftigen schweizerischen Regelung des Online-Glücksspiels und legt dar, wo Grenzen einer Übernahmefähigkeit des Schweizer Ansatzes in deutsches Recht bestehen. EMR-Aktuelles Stichwort-Glücksspiel-1806-02...

Read More

Veranstaltungen

  • Keine Veranstaltungen

Videos

Loading...