Von datenschutzrechtlichen Fragen bei Aufnahmen von Polizeibeamten in Dienstausübung, über Auskunftsansprüche gegenüber Youtube, bis hin zur markenrechtlichen Eintragung von “Fack Ju Göthe”, der Februar bietet einige spannende medienrechtliche Termine. Dies wollen wir zum Anlass nehmen erstmalig eine kleine Monatsvorschau anzubieten:
Aufgeführt ist eine Auswahl einiger Termine des EuGH und BGH, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Verkündungstermine des EGMR sind nicht vertreten, da diese nur wenige Tage im Voraus veröffentlicht werden. Wir werden die Termine des EGMR in diesem Beitrag zum gegebenen Zeitpunkt nachreichen. Für Anregungen und auch Rückfragen steht Ihnen Jan Henrich (j.henrich@emr-sb.de) zur Verfügung.
