Auch im Jahr 2023 untersuchte das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) wieder zahlreiche Fragen des europäischen und nationalen Medienrechts sowie verwandter Rechtsgebiete und informierte Politik, Regulierungsbehörden und Fachöffentlichkeit über aktuelle Entwicklungen in der und Herausforderungen für eine positive Medienordnung. Dies geschah in Form von rechtswissenschaftlichen Studien, Expertenveranstaltungen und Publikationen, die vor allem dazu dienten, über die Entwicklungen des Medienrechts, nicht zuletzt im Blick auf neue Medienakteure, sowie verwandter Rechtsgebiete zu informieren und einzelne Fragen vertieft wissenschaftlich zu bearbeiten.
2023 bildeten vor allem drei Themen Schwerpunkte der Tätigkeit des EMR: der auf EU-Ebene vorgeschlagene European Media Freedom Act (EMFA), Künstliche Intelligenz (KI) und ihre Regulierung sowie – auch in Verbindung damit – Jugendmedienschutz. Zwei Projekte aus dem vergangenen Jahr 2022 wurden 2023 in Buchform und als Open Access e-Books publiziert: Das Gutachten zu „Stand und Entwicklung des internationalen Kinder- und Jugendmedienschutzes“ im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) wurde im Juli beim dco-Verlag als Band 7 der Reihe EMR/Script und das Gutachten „Future Regulation of Cross-Border Audiovisual Content Dissemination“ im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW im November als Band 84 der Schriftenreihe Medienforschung veröffentlicht.
Mit dem EMFA und was der Vorschlag für die nationale Medienregulierung bedeutet, hatte das EMR sich schon 2022 intensiv befasst und setzte das auch in diesem Jahr entlang von Publikationen, Webinaren sowie Präsenzveranstaltungen fort. Im Auftrag des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments hat das EMR insbesondere eine umfängliche Hintergrundanalyse sowie daraus abgeleitete politische Empfehlungen zum EMFA erarbeitet, die sich kritisch aus medienrechtlicher Perspektive mit den Regeln befassen. Auch die Jahreskonferenz zum Europäischen Medienrecht, die das Institut jährlich in Kooperation mit der ERA Trier veranstaltet, befasste sich mit den vorgeschlagenen Regeln für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zur redaktionellen Unabhängigkeit und dem institutionellen Gefüge.
Angestoßen durch den Aufschwung und die breite Zugänglichkeit des generativen KI-Tools ChatGPT von OpenAI war auch 2023 das Thema KI in aller Munde und prägte die öffentliche Diskussion in verschiedensten Bereichen. Auch das EMR beteiligte sich an diesen Diskussionen durch Input aus unterschiedlichen Ansatzpunkten mit Bezug zum Medienrecht. Im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz befasste sich das Gutachten „Kinder- und Jugendmedienschutz und Künstliche Intelligenz – Herausforderung für den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)?“ mit dem Stand der Regulierung von KI sowie Reformüberlegungen unter besonderer Beachtung generativer KI und unter Berücksichtigung des geplanten Gesetzes über künstliche Intelligenz der EU (AI Act). Auch der Europatag der Medientage München, der in diesem Jahr passend zum Motto „#INTELLIGENCE“ der Medientage unter dem Leitthema „Regulatory Intelligence“ stand, befasste sich durch Expertenvorträge und eine Paneldiskussion mit den Grenzen und Möglichkeiten der neuen Technologien.
Als passender Abschluss zu diesem spannenden Jahr sind sowohl EMFA als auch AI Act auf EU-Ebene im Dezember einer Einigung zugeführt worden. Sicherlich werden die Texte und ihre Bedeutung für die Medienlandschaft das EMR auch im Jahr 2024 begleiten.
Der Tätigkeitsbericht stellt die Aktivitäten und Entwicklungen des EMR anhand der Schwerpunkte der Arbeit dar. Sie finden ihn wie gewohnt in unserem Archiv für die Tätigkeitsberichte. Unser Dank gilt den Mitgliedern und Förderern des EMR, die im vergangenen Jahr die Grundlage für den Erfolg des Vereins gesichert haben, unseren Partnern, den Vorstandsmitgliedern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Engagement und Arbeitseinsatz zur stetigen weiteren Anerkennung des Instituts nachhaltig beigetragen haben.
