Autor: Christina Etteldorf

EMR veröffentlicht englischsprachige AVMD-Synopse

Das EMR veröffentlicht heute als Service-Leistung eine Synopse zur Novelle der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Trilog-Verfahrens in englischer Sprache. Letztere sind zwar noch nicht finalisiert; die Synopse, die demnächst auch in deutscher Sprache erscheinen soll, soll aber ungeachtet der fortdauernden namentlich redaktionellen Abschlussarbeiten eine erste Orientierung nicht zuletzt auch mit Blick auf eine historische Interpretation der neuen AVMD-Richtlinie bieten. Die Synopse (AVMS english) können Sie hier...

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Datenschutz ohne Grenzen? EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Verhältnis von DS-GVO zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates

In dem Beitrag „Datenschutz ohne Grenzen? Zum Verhältnis von Datenschutz-Grundverordnung der EU zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates“ aus der Reihe „EMR – Das aktuelle Stichwort“ widmet sich das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, unter besonderer Berücksichtigung des jeweiligen geographischen, personellen, sachlichen und funktionalen Anwendungs- und Geltungsbereich dem Verhältnis zwischen der DS-GVO und der Datenschutzkonvention des Europarates in der Fassung des jüngst verabschiedeten Änderungsprotokolls (vgl. hierzu auch die konsolidierte Fassung des EMR). Vergleichende Bezugnahmen zur Situation auf dem Feld der Regulierung audiovisueller Mediendienste zeigen auf, inwieweit ein aufsichtsrechtlicher Gleichklang zwischen EU- und Europaratsrecht auf dem Feld der datenschutzrechtlichen...

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EDPB zur ePrivacy: Kein Cookie ohne Einwilligung

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (European Data Protection Board, EDPB), der mit Inkrafttreten der DS-GVO am vergangenen Freitag die Art. 29 Working Party abgelöst hat, hat sich mit seiner Stellungnahme vom 25. Mai 2018, veröffentlicht am 28. Mai 2018, zu wichtigen Themen in Bezug auf die Regulierung elektronischer Kommunikation und dadurch insbesondere auch zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf Webseiten (auch sog. Cookies und Tracking-Mechanismen) positioniert. Einleitend weist der EDPB darauf hin, dass es sich bei der derzeit im Gesetzgebungsprozess befindlichen ePrivacy-Verordnung um einen wichtigen und notwendigen Schritt, insbesondere in Bezug auf die Regulierung von derzeit nicht von der ePrivacy-Richtlinie erfassten IP...

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Kurdischer Sender scheitert vor dem EGMR

Der EMGR hat in seiner Entscheidung vom 24. Mai 2018 (Application no. 24683/14) eine Beschwerde des kurdischen Senders Roj TV zurückgewiesen.  Der Sender sah sich durch ein gegenüber ihm ausgesprochenes Verbot der dänischen Behörden und eine ihm auferlegte Geldstrafe in seiner Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK verletzt. Der betroffene Sender Roj TV war ein seit 2004 über Satellit empfangbarer Sender mit Sitz in Dänemark und einer dort ansässigen Rundfunklizenz. Er konnte in Europa und dem mittleren Osten empfangen werden. Zwischen 2006 und 2010 geriet der Sender jedoch unter die Beobachtung dänischer Behörden. So wurde dem Sender vorgeworfen, dass er...

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DS-GVO: Das EMR stellt seine Arbeit zum Datenschutz- und Datensicherheitsrecht gesammelt vor

Die erste vollständige Arbeitswoche, in der die Datenschutz-Grundverordnung gilt, ist angebrochen. Wider alle Erwartungen ist die (Vereins-) Welt nicht untergegangen und auch die im Vorfeld vielerorts prophezeiten Abmahn- und Bußgeldwellen bleiben bislang aus. Bereits am heutigen Montag ist daher zu verzeichnen, dass es auch in den Medien etwas stiller um die DS-GVO geworden ist. Während in der letzten Woche noch in nahezu jedem Medium von der Lokalzeitung bis hin zur Tagesschau etwas über die neue Verordnung samt der mit ihr verbundenen Verpflichtungen und Gefahren für Datenverarbeiter zu lesen, zu hören oder zu sehen war, liest sich der Newsfeed in...

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