Kategorie: Aktuelle Meldung

Wehrhafter transatlantischer Datenschutz – Eine Kurzanalyse des Urteils des EuGH vom 5. Juni 2018 – ULD Schleswig-Holstein / Wirtschaftsakademie Schleswig Holstein

In einem aktuellen Stichwort nimmt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, zum jüngsten Urteil des EuGH in der Rechtssache C-210/16 Stellung, ordnet das Urteil in die Judikatur des EuGH zur Bindung von US-Informationsintermediären an EU-Recht ein, beleuchtet die Relevanz der Entscheidung mit Blick auf die seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung der EU, befasst sich kritisch mit aus der gemeinsamen datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Facebook und dem Betreiber einer Facebook-Fanpage resultierenden Haftungsfragen und plädiert für eine Wahrnehmung von Regulierungskompetenzen der EU im Verhältnis zu US-Informationsintermediären auch jenseits des Datenschutzrechts. EMR-Aktuelles...

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EMR veröffentlicht englischsprachige AVMD-Synopse

Das EMR veröffentlicht heute als Service-Leistung eine Synopse zur Novelle der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Trilog-Verfahrens in englischer Sprache. Letztere sind zwar noch nicht finalisiert; die Synopse, die demnächst auch in deutscher Sprache erscheinen soll, soll aber ungeachtet der fortdauernden namentlich redaktionellen Abschlussarbeiten eine erste Orientierung nicht zuletzt auch mit Blick auf eine historische Interpretation der neuen AVMD-Richtlinie bieten. Die EMR Synopsis AVMS (english) können Sie hier...

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Datenschutz ohne Grenzen? EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Verhältnis von DS-GVO zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates

In dem Beitrag „Datenschutz ohne Grenzen? Zum Verhältnis von Datenschutz-Grundverordnung der EU zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates“ aus der Reihe „EMR – Das aktuelle Stichwort“ widmet sich das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, unter besonderer Berücksichtigung des jeweiligen geographischen, personellen, sachlichen und funktionalen Anwendungs- und Geltungsbereich dem Verhältnis zwischen der DS-GVO und der Datenschutzkonvention des Europarates in der Fassung des jüngst verabschiedeten Änderungsprotokolls (vgl. hierzu auch die konsolidierte Fassung des EMR). Vergleichende Bezugnahmen zur Situation auf dem Feld der Regulierung audiovisueller Mediendienste zeigen auf, inwieweit ein aufsichtsrechtlicher Gleichklang zwischen EU- und Europaratsrecht auf dem Feld der datenschutzrechtlichen...

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DS-GVO: Das EMR stellt seine Arbeit zum Datenschutz- und Datensicherheitsrecht gesammelt vor

Die erste vollständige Arbeitswoche, in der die Datenschutz-Grundverordnung gilt, ist angebrochen. Wider alle Erwartungen ist die (Vereins-) Welt nicht untergegangen und auch die im Vorfeld vielerorts prophezeiten Abmahn- und Bußgeldwellen bleiben bislang aus. Bereits am heutigen Montag ist daher zu verzeichnen, dass es auch in den Medien etwas stiller um die DS-GVO geworden ist. Während in der letzten Woche noch in nahezu jedem Medium von der Lokalzeitung bis hin zur Tagesschau etwas über die neue Verordnung samt der mit ihr verbundenen Verpflichtungen und Gefahren für Datenverarbeiter zu lesen, zu hören oder zu sehen war, liest sich der Newsfeed in...

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