Kategorie: EMR Impulse

EMR veröffentlicht erste konsolidierte Fassung des deutschen Textes der DS-GVO unter Berücksichtigung des Korrigendums vom 19. April 2018

Der Rat der europäischen Union hat am 19. April 2018 ein Korrigendum verschiedener Sprachfassungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlamentes und des Rates (Datenschutz-Grundverordnung) vorgenommen, mit dem unter anderem auch die deutsche Sprachfassung berichtigt wurde. Als Service des EMR finden Sie hier die erste konsolidierte Fassung des deutschen Textes der DS-GVO unter Berücksichtigung der vorgenommenen Berichtigungen sowie eine zweite Fassung des Dokumentes, aus der sie die Änderungen durch farbliche Hervorhebungen entnehmen können.   Das EMR wird sich zeitnah auch mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkungen diese nachträgliche Berichtigung des Rates, die sich nicht lediglich in formalen Änderungen erschöpft,...

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EMR veröffentlicht Synopse zu den geplanten Änderungen landesrechtlicher Regelungen zur Umsetzung des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrages und der Datenschutz-Grundverordnung der EU

Ab dem 25. Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbar gelten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Mitgliedstaaten, in Deutschland neben dem Bund auch die einzelnen Länder, ihre gesetzlichen Vorgaben an den neuen Rechtsrahmen anpassen. Für den Bereich des Medienrechts sieht Art. 85 DS-GVO vor, dass die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, einschließlich der Verarbeitung zu journalistischen Zwecken und zu wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken, in Einklang bringen müssen. Mit der Umsetzung dieser Vorgaben, die insbesondere den Bereich des Presse-, Rundfunk-...

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Fake News: EMR zum Fragebogen der EU Kommission

Die Generaldirektion für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologie der Europäischen Kommission (Directorate-General for Communications Networks, Content and Technology) hat am 09. November ihre ersten Pläne für eine wirksame Bekämpfung von Fake News vorgestellt.Parallel dazu hat sie auch einen Fragebogen veröffentlicht, in dem juristische Personen und Private zur Abgabe ihrer Meinungen zu Fake News und Desinformationen gebeten werden. Den Fragebogen mit den Antworten und Angaben des EMR finden sie HIER: Fake News_EU-Fragebogen Hintergründe  Das Thema Fake News beschäftigt die Medienwelt momentan erheblich, was insbesondere in zahlreichen Diskussionspanels auf den Medientagen München und auch auf dem dort vom EMR veranstalteten Europatag Ende Oktober deutlich...

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Por-No Go im audiovisuellen Binnenmarkt?

Der neue Beitrag zur Reihe Impulse für das AVMD-Trilog-Verfahren beleuchtet kritisch die von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Rat der EU vorgesehenen jugendschutzbezogenen Änderungen der Richtlinie der EU über audiovisuelle Mediendienste und setzt sich insbesondere mit der vorgeschlagenen Streichung des absoluten Pornographieverbots in Fernsehsendungen sowie den Haftungsprivilegierungen für Video-Plattformen auseinander. Lesen Sie jetzt den neuen Beitrag Por-No „Go im audiovisuellen Binnenmarkt? – Jugendmedienschutz im Level-Playing-Field und die geplante Abkehr vom absoluten Pornographieverbot im...

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