Am 16.12.2019 fand die Mitgliederversammlung des Instituts für Europäisches Medienrecht in Saarbrücken statt. Als Vorsitzender des Vorstands wurde dabei Rechtsanwalt Prof. Dr. Stephan Ory wiedergewählt. Er ist zugleich Direktor des EMR. Bestätigt wurden auch die stellvertretenden Vorsitzenden Rechtsanwalt Reinhold Kopp, Berlin und Dr. Jörg Ukrow, stellvertretender Direktor der LMS, Saarbrücken.
Daneben verzeichnet der Vorstand zahlreiche Neuzugänge. Erstmals dem Vorstand angehören werden Richard Deicke, Michael Ellwanger, Sabine Frank, Daniel Knapp, Inga Moser von Filseck und Felix Seidel. Wiedergewählt wurden zudem Ross Biggam, Cornelia Holsten, Dr. Alexander Kleist und Bernd Radeck. Dr. Christopher Wolf wird dem Vorstand zukünftig als kooptiertes Mitglied angehören.
Die Mitglieder blickten bei der Versammlung auf ein erfolgreiches Jahr 2019 zurück. Insbesondere im Bereich der Gutachtentätigkeit konnte das Institut im vergangenen Jahr sein Profil schärfen. Zu den herausragenden wissenschaftlichen Aktivitäten zählen die beiden englischsprachigen Studien zum europäischen Rechtsrahmen und zur Rechtsdurchsetzung bei der grenzüberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten im Auftrag der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen und zu den Grundprinzipien bei der Erstellung von Leitlinien durch die Europäische Kommission im Rahmen des neuen Artikel 13 Abs. 6 der AVMD-Richtlinie. Weiter zu nennen ist die umfangreiche Ausarbeitung zur aktiven Sicherung regionaler und lokaler Meinungsvielfalt im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei und der Thüringer Landesmedienanstalt.
Auch im Rahmen zahlreicher Veranstaltungen, wie beispielsweise dem Symposium zur Bedeutung des BVerfG-Urteils zum Rundfunkbeitrag für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags oder dem Europatag der Medientage München, konnte das Institut im vergangenen Jahr neue Akzente setzen sowie wiederkehrende Formate und Kooperationen ausbauen.
Die Versammlung wagte auch einen Ausblick auf das kommende Jahr. So rückt 2020 insbesondere die Umsetzung der Urheberrechtsreform (DSM-RL) in den Fokus. Wobei das Institut auch weiterhin den Umsetzungsprozess der AVMD-Richtlinie wissenschaftlich begleiten will.
Vorsitzender Prof. Dr. Stephan Ory bedankte sich zum Abschluss der Versammlung im Namen des Instituts bei den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Dr. Norbert Holzer, Gernot Lehr, Steffen Müller und Gregor Wichert für ihr Engagement sowie die erfolgreiche Zusammenarbeit in den letzten Jahren.
Der vollständige Tätigkeitsbericht des EMR 2019 ist abrufbar unter:
https://emr-sb.de/wp-content/uploads/2019/12/EMR-Tätigkeitsbericht_2019.pdf
