Das aktuelle Stichwort

Unter dem Titel „EMR – Das aktuelle Stichwort“ werden Kurzbeiträge zu medienrelevanten Themen veröffentlicht. Ziel der anlassbezogen erscheinenden Reihe ist es, Stellung zu aktuell in der Medienbranche diskutierten Themen zu nehmen.

Aktuelles Stichwort zum heutigen Rundfunkbeitragsurteil des BVerfG

Das Land Sachsen-Anhalt hat durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt. Das hat das BVerfG mit heute veröffentlichtem...

Aktuelles Stichwort zur EU-Urheberrechtsreform und « Artikel 13 »

Nach der Abstimmung am vergangenen Dienstag in Straßburg steht nun (fast) fest, dass die neue Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit der besonders umstrittenen Regelung zur Plattformhaftung rechtliche Wirklichkeit werden wird. Fast, weil noch...

Aktuelles Stichwort zum heutigen Urteil des EuGH zum Rundfunkbeitrag

Nach dem Bundesverfassungsgericht hat auch der Europäische Gerichtshof mit heutigem Urteil die Rechtmäßigkeit des Systemwechsels in der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland von der früheren Gebühre zur jetzigen Beitragsfinanzierung...

EMR: Synopsen und konsolidierte Fassungen zur AVMD-Reform 2018

{:de}Am 28. November 2018 wurde die finale Fassung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die...

Das aktuelle Stichwort: Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest

Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe „Das aktuelle Stichwort“ den Beitrag „Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest. Anmerkungen zu den Schlussanträgen des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona vom 26. September 2018 in der Rechtsssache C-492/17,...

Archiv:

 

EMR - das aktuelle Stichwort - Anmerkung zum BVerfG-Beschluss zum MedienÄnderungsStVEMR - das aktuelle Stichwort - Anmerkung zum BVerfG-Beschluss zum MedienÄndStV
EMR - das aktuelle Stichwort - Sicherung regionaler Vielfalt - Außer Mode?EMR - das aktuelle Stichwort - Sicherung regionaler Vielfalt - Außer Mode?
EMR - das aktuelle Stichwort - Indexierung auf dem Index des Unionsrechts?EMR - das aktuelle Stichwort - Indexierung auf dem Index des Unionsrechts?
EMR - das aktuelle Stichwort - Urheberrechtsreform - Nach der Abstimmung ist (fast) vor der UmsetzungEMR - das aktuelle Stichwort - Nach der Abstimmung ist (fast) vor der Umsetzung - Urheberrechtsreform
EMR - das aktuelle Stichwort - EuGH sichert Beitrags-finanzierung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
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EMR - das aktuelle Stichwort - Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfestEMR - das aktuelle Stichwort - Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest
EMR - das aktuelle Stichwort - BVerfG-Rundfunkbeitragsurteil Rundfunkbeitrag, Rechtsprechungsstabilität und neue Herausforderungen
für die Vielfaltssicherung
EMR - das aktuelle Stichwort - AVMD-Novelle und ModernisierungsstaatsvertragZur Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher
Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung
EMR - das aktuelle Stichwort - Das Boot ist voll – auch bei Online-Glücksspielen?EMR-Aktuelles-Stichwort-Glücksspiel-1806-02
EMR - das aktuelle Stichwort - Wehrhafter transatlantischer DatenschutzEMR-Aktuelles Stichwort_Wehrhafter transatlantischer Datenschutz
EMR - das aktuelle Stichwort - Datenschutz ohne GrenzenZum Verhältnis von Datenschutz-Grundverordnung der EU zur Novelle des Datenschutzrechts des Europarates
EMR - Das aktuelle Stichwort - AdBlockingMedientechnologische Rüstungskontrolle und Abrüstung statt Abschreckung zur Sicherung hinreichender Finanzierung von Medieninhalten
EMR - Das aktuelle Stichwort - Zum Urteil des BVerfG vom 07.11.2017Paradise Papers, parlamentarische Informationsansprüche und staatliche Auskunftspflichten gegenüber den Medien. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2017 zu Informationsrechten des Deutschen Bundestages
EMR - Das aktuelle Stichwort - Medien und Freihandelsabkommen – im Grundsatz EU onlyEMR-Das aktuelles Stichwort-Freihandelsabkommen_1705-01
EMR - Das aktuelle Stichwort - CETA20170109_EMR_Das aktuelle Stichwort_CETA
EMR - Das aktuelle Stichwort - Formel 120170109_EMR_Das aktuelle Stichwort_Formel-1
EMR - Das aktuelle Stichwort - BrexitEMR_Das aktuelle Stichwort_Brexit
EMR - Das aktuelle Stichwort - Requiem § 103 StGB20170109_EMR_Das aktuelle Stichwort_Requiem_103_StGB_20160418
EMR - Das aktuelle Stichwort - Safe Harbour20170109_EMR_Das aktuelle Stichwort_Safe Harbour_20151006
EMR - Das aktuelle Stichwort - Olympische Spiele20170109_EMR_Das aktuelle Stichwort-Olympische Spiele-150629
EMR - Das aktuelle Stichwort: Regionalisierte Werbung20170109EMR_Das aktuelle Stichwort_Regionalisierte Werbung_20150323
EMR - Das aktuelle Stichwort - BVerwG Regionalisierte Werbung20170109_EMR_Das aktuelle Stichwort_BVerwG_Regionalisierte Werbung_20141218
EMR - Das aktuelle Stichwort - Rundfunkregulierung – staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?EMR_Das aktuelle Stichwort_ZDF_Urteil_20140325
EMR - Das aktuelle Stichwort - Vorratsdatenspeicherung in der EU20170109_EMR_Das aktuelle Stichwort_Vorratsdatenspeicherung in der EU_20140509

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