Nachrichten
Europawahl 2019: Facebook, Google und Twitter rüsten gegen Desinformation
Die Europäische Kommission hat am 23. April 2019 die monatlichen Berichte der Plattformen aus März...
- Presserecht
- Datenschutz
- AV-Mediendienste
- Urheberrecht
- Telekommunikation
- Rundfunkrecht
- Wettbewerbs- und Kartellrecht
Vorstellung des EMR-Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“
Am 11. April 2019 fand die Veranstaltung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) in der Vertretung...
BVerfG: Kennzeichen-Überwachung in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen teilweise verfassungswidrig
Mit heute veröffentlichten Beschlüssen vom 18. Dezember 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die...
EMR Beitrag in Grimme Preispublikation – „Europäische Öffentlichkeit(en): Zwischen Einheit und Vielfalt“
Anlässlich des Grimme Ehrenpreises 2019 an den deutsch-französischen Sender ARTE für „ein...
EU-Urheberrechtsreform: Parlament stimmt mit Mehrheit von 76 Stimmen zu
Nachdem sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission am 13. Februar 2019 (Vgl. unsere Meldung...
VG Köln lehnt Eilanträge gegen 5G Versteigerung ab
Mit Beschlüssen vom 14. März 2019 hat das Verwaltungsgericht Köln die Eilanträge der...
EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist mit Unionsrecht vereinbar
Die Richter des Europäischen Gerichtshof folgen der Einschätzung des Generalanwalt Campos...
EU Kommission verhängt erneut Milliardenstrafe gegen Google
Die Europäische Kommission hat am 20. März 2019 eine Kartellbuße in Höhe von 1,49 Mrd. EUR gegen...
Aktuelle Meldungen
Vorstellung des EMR-Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“
Am 11. April 2019 fand die Veranstaltung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) in der Vertretung...
EMR Impulse
- Aktuelles Stichwort zum indexgestützten Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 12. avril 2019
Ein Übergang zu einem umfassend ...
- Aktuelles Stichwort zum heutigen Urteil des EuGH zum Rundfunkbeitrag 13. décembre 2018
Nach dem Bundesverfassungsgericht hat auch ...
- EMR: Synopsen und konsolidierte Fassungen zur AVMD-Reform 2018 23. novembre 2018
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Am 28. November 2018 wurde ...
- Das aktuelle Stichwort: Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest 26. septembre 2018
Das EMR veröffentlicht heute in ...
- EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Urteil des BVerfG über den Rundfunkbeitrag 18. juillet 2018
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