Nachrichten
Bayerisches Integrationsgesetz teilweise verfassungswidrig
Mit Entscheidung vom 3. Dezember 2019 hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof einzelne...
- Presserecht
- Datenschutz
- AV-Mediendienste
- Urheberrecht
- Telekommunikation
- Rundfunkrecht
- Wettbewerbs- und Kartellrecht
EuGH: Ein Tag, vier medienrechtlich interessante und relevante Urteile
Am gestrigen Montag, den 29. Juli 2019, verkündete der EuGH gleich vier Urteile in einigen der in...
IMK Saarbrücken – Rückblick auf den Vortrag zur internationalen Datenschutznormung
Die vom EMR in Kooperation mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des...
Debatte zum Rundfunkbeitrag: Prof. Dr. Mark D. Cole in der « Länderzeit » des Deutschlandradio
Die Themen Medien und insbesondere Medienregulierung sind zur Zeit in aller Munde. Sowohl im...
Internationale Online-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken
Mit Urteil vom 30.04.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass eine...
BGH: Unaufgeforderte Aufschaltung eines W-LAN Hotspots ist zulässig
Mit Urteil vom 25. April 2019 (I ZR 23/18) hat der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...
BVerfG: rbb muss Wahlwerbespot der NPD ausstrahlen
Mit Beschluss vom 15.05.2019 hat das BVerfG einem Eilantrag der NPD stattgegeben. Sie begehrte die...
OLG Frankfurt untersagt ungekennzeichnete Influencer-Werbung
Mit Beschluss vom 28.06.2019 hat das OLG Frankfurt am Main einem Instagram Influencer untersagt,...
Aktuelle Meldungen
EMR Gutachten zur Neuregelung des Artikel 7b AVMD-Richtlinie veröffentlicht
Am Montag, den 02. Dezember 2019, wurde das Gutachten des EMR « Die Neuregelung des Artikel 7b...
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